MDR-Blog

Tag-Archiv: Feststellungsinteresse

Montagsblog: Neues vom BGH

Diese Woche geht es um die Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung eines Schadensersatzanspruchs Feststellungsinteresse bei mehreren Methoden zur Schadensberechnung Urteil vom 5. Oktober 2021 – VI ZR 136/20 Mit den Voraussetzungen des § 256 Abs. 1 ZPO befasst sich der VI. Zivilsenat in einem sogenannten Dieselfall. Der Kläger kaufte im Jahr 2011 bei einem Vertragshändler der Beklagten einen neuen VW Touran […]

OLG Hamm zur Haftung für Unfall im Baustellenverkehr

Bei einem tragischen Unfall wurde der Kläger, der auf einer Baustelle als „Fernsteuerungskranbediener“ tätig war, von einem rückwärtsfahrenden Lieferwagen angefahren und bedauerlicherweise dabei so schwer verletzt, dass er aus dem Berufsleben ausscheiden musste. Die Klage des Klägers vor den Sozialgerichten, es habe sich um einen Arbeitsunfall gehandelt, wurde durch alle Instanzen abgewiesen, da der Kläger selbständiger […]

Montagsblog: Neues vom BGH

Um zwei allgemeine prozessrechtliche Fragen geht es in dieser Woche. Drittwiderklage gegen den Zedenten Urteil vom 11. Oktober 2018 – I ZR 114/17 Mit einer nicht alltäglichen Reaktion auf ein verbreitetes prozesstaktisches Mittel befasst sich der I. Zivilsenat. Der Kläger hatte auf Vermittlung des beklagten Versicherungsmaklers eine Hausratversicherung für eine von ihm und seiner Ehefrau genutzte Wohnung abgeschlossen. Einige […]

Montagsblog: Neues vom BGH

Um die Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage geht es in dieser Woche Berühmung durch Erwiderung auf ursprünglich unzulässige negative Feststellungsklage Urteil vom 2. Oktober 2018 – X ZR 62/16 Mit einem eher ungewöhnlichen Prozessverlauf befasst sich der X. Zivilsenat. Während eines von der Beklagten eingeleiteten selbständigen Beweisverfahrens zur Aufklärung einer mutmaßlichen Patentverletzung erhob die Klägerin Hauptsacheklage mit dem Antrag festzustellen, […]