Diese Woche geht es um grundlegende prozessuale Kategorien. Identifizierbarkeit des Streitgegenstands und Schlüssigkeit des Klagevorbringens BGH, Urteil vom 28. April 2023 – V ZR 270/21 Der V. Zivilsenat befasst sich mit der Zulässigkeit eines bereits erstinstanzlich gestellten, aber erstmals in der Berufungsinstanz schlüssig vorgetragenen Hilfsantrags. Die Kläger erwarben von dem Beklagten ein bebautes Grundstück zum beurkundeten Preis von 150.000 […]
Tag-Archiv: Identifizierbarkeit
Montagsblog: Neues vom BGH
8. Juli 2023 – 17:54
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Immobilienrecht, Verfahrensrecht, Zivilprozessrecht | Auch als Anschlussberufung, Arglistige Täuschung, Bestimmtheit, Hilfsantrag, Minderwert, Schlüssigkeit, § 253 ZPO, § 524 ZPO, § 531 ZPO getaggt | Kommentare (0)
Montagsblog: Neues vom BGH
14. Januar 2017 – 16:56
Berührungsloser Verkehrsunfall Urteil vom 22. November 2016 – VI ZR 533/15 Mit der Reichweite der Gefährdungshaftung für Kraftfahrzeuge befasst sich der VI. Zivilsenat. Der Kläger kam mit seinem Motorrad von der Straße ab, als er die ebenfalls auf einem Motorrad fahrende Beklagte und ein vor dieser fahrendes Auto überholen wollte. Er stützte sein Begehren nach Schadensersatz auf die Behauptung, […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Allgemein, Haftungsrecht, Kfz-Recht, Zivilprozessrecht | Auch als Ausscheren, Berührungsloser Unfall, Bestimmtheit, Betrieb, Beweisaufnahme, Beweiswürdigung, Bezugnahme, Gefährdungshaftung, Kaufpreisklage, Kraftfahrzeug, Rechnung, rechtliches Gehör, Schlüssigkeit, Überholen getaggt | Kommentare (0)
