Diese Woche geht es um die Kosten für Schönheitsreparaturen in einer Mietwohnung. Individuell vereinbarte Quotenabgeltungsklausel BGH, Beschluss vom 6. März 2024 – VIII ZR 79/22 Der VIII. Zivilsenat ergänzt seine Rechtsprechung zu Klauseln, die den Mieter für den Fall eines Auszugs vor Fälligkeit von Schönheitsreparaturen zur anteiligen Kostentragung verpflichten. Die Beklagte hatte seit Mai 2015 eine Wohnung vermietet. Die […]
Tag-Archiv: Individualvereinbarung
Montagsblog: Neues vom BGH
30. März 2024 – 16:50
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Mietrecht, Vertragsrecht | Auch als AGB, Allgemeine Geschäftsbedingung, Aushandeln, Betriebskosten, Instandhaltung, Instandsetzung, Quotenabgeltungsklausel, Renovierung, Schönheitsreparaturen, Transparenzgebot, Wahlmöglichkeit, Wohnungsmiete, § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 556 Abs. 4 BGB getaggt | Kommentare (0)
Montagsblog: Neues vom BGH
10. Juni 2018 – 17:12
Mit der rechtlichen Möglichkeit einer dauerhaften Vermietung befasst sich der VIII. Zivilsenat. Wohnungsmietvertrag mit dauerhaften Ausschluss des Rechts zur ordentlichen Kündigung Urteil vom 8. Mai 2018 – VIII ZR 200/17 Der VIII Zivilsenat lässt einen dauerhaften Ausschluss des Rechts zur ordentlichen Kündigung eines Wohnungsmietvertrags grundsätzlich zu. Die Rechtsvorgänger des Klägers hatten an die Beklagten eine Wohnung in einem Zweifamilienhaus vermietet. […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Mietrecht, Vertragsrecht | Auch als AGB, Eigenbedarf, Kündigung, Kündigungsausschluss, Wohnungsmiete getaggt | Kommentare (0)
