Diese Woche geht es um die Haftung für Veränderungen des Wasserabflusses von einem Grundstück. Wasserabfluss von landwirtschaftlich genutztem Grundstück BGH, Urteil vom 20. April 2023 – III ZR 92/22 Der III. Zivilsenat befasst sich mit den Grenzen der Haftung aus § 37 Abs. 1 Satz 2 WHG. Die Kläger sind Miteigentümer eines mit einem Mehrfamilienhaus bebauten Grundstücks. Etwa 800 m oberhalb liegen Ackerflächen, […]
Tag-Archiv: Schutzgesetz
Montagsblog: Neues vom BGH
11. Juni 2023 – 11:45
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Haftungsrecht, Immobilienrecht | Auch als Ackerfurche, Gebot der Rücksichtnahme, Gefälle, Getreide, Kartoffeln, Landwirtschaft, Oberflächenwasser, § 37 Abs. 1 Satz 2 WHG, § 823 Abs. 2 BGB, § 906 BGB getaggt | Kommentare (0)
Montagsblog: Neues vom BGH
17. Juli 2017 – 10:09
Vermeidbarer Verbotsirrtum bei Verstoß gegen Strafnorm Urteil vom 16. Mai 2017 – VI ZR 266/16 Mit den subjektiven Voraussetzungen der Haftung aus § 823 Abs. 2 BGB befasst sich der VI. Zivilsenat. Der Kläger hatte zum Zweck der Kapitalanlage Genussscheine einer später insolvent gewordenen Aktiengesellschaft gezeichnet. Der Beklagte war Geschäftsführer einer GmbH, die Zahlungen der Anleger entgegennahm und an die […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Allgemein, Haftungsrecht, Zivilprozessrecht | Auch als Beihilfe, Einzelfirma, Einzelunternehmen, Kreditwesengesetz, Rechtsrat, Rubrumsberichtigung, Strafnorm, Verbotsirrtum, Vermeidbarer Verbotsirrtum, Zustellung, Zustellungsempfänger, Zustellungsmangel, Zustellungswille getaggt | Kommentare (0)