Diese Woche geht es um ein Thema, das in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zunehmend an Bedeutung gewinnt. Subsidiaritätsgrundsatz bei Geltendmachung von Gehörsverstößen Beschluss vom 28. Januar 2020 – VIII ZR 57/19 Ein Einzelfall aus dem Bereich des so genannten Dieselskandals findet ein abruptes Ende. Der Kläger hatte geltend gemacht, sein Auto verfüge über eine unzulässige Abschalteinrichtung. Das OLG […]
Tag-Archiv: Subsidiarität
Montagsblog: Neues vom BGH
6. März 2020 – 17:37
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Allgemein, Verfahrensrecht, Zivilprozessrecht | Auch als Art. 103 Abs. 1 GG, Gehörsverstoß, Nichtzulassungsbeschwerde, Rügeobliegenheit, Stellungnahme, Verletzung rechtlichen Gehörs, § 295 ZPO, § 522 Abs. 2 ZPOchtlichen Gehörs getaggt | Kommentare (0)
Montagsblog: Neues vom BGH
10. Januar 2020 – 16:39
Diese Woche geht es um die Voraussetzungen einer Parteivernehmung von Amts wegen. Subsidiarität der Parteivernehmung von Amts wegen Urteil vom 12. Dezember 2019 – III ZR 198/18 Mit den Voraussetzungen des § 448 ZPO befasst sich der III. Zivilsenat. Die beiden Kläger sind Erben eines im Oktober 2015 verstorbenen Erblassers, der mit ihrer bereits im Mai 2015 verstorbenen Tante verheiratet […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Verfahrensrecht, Zivilprozessrecht | Auch als Anbeweis, Ausschöpfung von Beweismitteln, erneute Vernehmung, Parteivernehmung, unvollständige Beweiswürdigung, zumutbare Beweismittel, § 398 ZPO, § 448 ZPO getaggt | Kommentare (0)
