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Im Oktober 2015 wurde das sog. \u201eSafe Harbor\u201c-Abkommen vom EuGH gekippt. Worum genau ging es bei \u201eSafe Harbor\u201c?<\/strong> Ins Rollen gebracht wurde das Verfahren von dem \u00f6sterreichischen Jurastudenten Max Schrems. Inwiefern ist das bemerkenswert?<\/strong>
\nEs ging darum, auf welcher rechtlichen Grundlage Daten zwischen den USA und Europa ausgetauscht werden k\u00f6nnen. Das Abkommen wurde deshalb vom EuGH verworfen, weil es keine ausreichenden Schutzmechanismen f\u00fcr die Daten der Betroffenen in den USA garantierte. Es gab kaum Kontrollm\u00f6glichkeiten, geschweige denn eine Klagem\u00f6glichkeit vor amerikanischen Gerichten. Auch die Zugriffsrechte US-amerikanischer Geheimdienste gingen sehr weit.<\/p>\n
\nHerr Schrems hat mithilfe anderer Akteure einen sehr unangenehmen Kontrollprozess f\u00fcr Facebook eingeleitet und so gezeigt, was ein Jurastudent bereits bewirken kann. Alles fing ja damit an, dass Herr Schrems Facebook zwang, ihm alle \u00fcber ihn gespeicherten Daten zukommen zu lassen. Am Ende bekam er ein Konvolut an Daten, das ihn selbst \u00fcberrascht hat. Vermutlich auch aufgrund der Snowden-Enth\u00fcllungen interessierte er sich daf\u00fcr, wer auf diese Daten in den USA zugreifen kann. Und hat so \u2013 dann allerdings wohl schon nach abgeschlossenem Jurastudium \u2013 das Verfahren in Gang gebracht. Dabei musste Herr Schrems gegen viele Widerst\u00e4nde ank\u00e4mpfen, seine Gegner waren, von au\u00dfen betrachtet, viel gr\u00f6\u00dfer als er. Aber er hat es geschafft. Ich hoffe, das macht auch anderen Jurastudierenden Mut, Dinge kritisch zu hinterfragen.<\/p>\n