{"id":366,"date":"2018-03-05T15:23:49","date_gmt":"2018-03-05T14:23:49","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/?p=366"},"modified":"2018-04-25T16:27:05","modified_gmt":"2018-04-25T14:27:05","slug":"juristischer-sirtaki-die-groko-und-tabellentuemelei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/2018\/03\/05\/juristischer-sirtaki-die-groko-und-tabellentuemelei\/","title":{"rendered":"Juristischer Sirtaki, die GroKo und Tabellent\u00fcmelei"},"content":{"rendered":"<p>Der Film \u201eAlexis Sorbas\u201c hat mindestens in gleichem Ma\u00dfe wie die Philosophen der Antike und die Finanzkrise den \u201eMythos Griechenland\u201c begr\u00fcndet. Da bauen die Bewohner eines vom \u2013 nat\u00fcrlich \u2013 blauen Meer umrahmten Dorfes mit gro\u00dfem Eifer eine Seilbahn auf den H\u00fcgel eines Berges, um das im Hinterland wachsende Holz zur Sanierung des maroden Bergwerks eines Amerikaners und ihrer eigenen wirtschaftlichen Lage zu nutzen. Das Werk wird vollendet, der Plan nicht. Der erste Holztransport rei\u00dft die ganze Anlage schon bei der Einweihung nieder und der Amerikaner ist pleite. Der Schock schl\u00e4gt in berstende sirtakitanzende Lebensfreude um, als der Hauptprotagonist den Satz sagt: \u201eHe Boss, hast Du schon jemals gesehen, dass etwas so sch\u00f6n zusammenkracht?\u201c<a href=\"#_ftn1\" name=\"_ftnref1\">[1]<\/a>.<\/p>\n<p>Die Parallele dieses Films zum elektronischen Anwaltspostfach zu ziehen ist billig. Statt Tr\u00fcbsal \u00fcber mangelnde technische Kompetenz im Facebook- und WhatsApp-Zeitalter zu blasen, dominieren die \u201aWir-haben-es-ja-immer-schon-gewusst\u2018-Juristen die h\u00e4mischen Debatten in der Gerichtskantine.<\/p>\n<p>Zur\u00fcck am Schreibtisch wird in der Trennungssache X .\/. Y der Unterhalt f\u00fcr y<sub>(6)<\/sub> und x<sub>(10)<\/sub> berechnet.<a href=\"#_ftn2\" name=\"_ftnref2\">[2]<\/a> Die Kinder sind nat\u00fcrlich in Obhut der Mutter, die 2\/3-schichtig 1.400 \u20ac verdient. Bereinigtes Einkommen des Vaters: 1.910 \u20ac. Umgangsrecht wie \u00fcblich, nur f\u00e4hrt der Vater x immer zus\u00e4tzlich zu seinen Fu\u00dfballturnieren am Wochenende und \u00fcbernimmt auch die Beschaffung der Sportkleidung und die Kosten der Musikschule f\u00fcr y. Ein Blick in die D\u00fcsseldorfer Tabelle oder auf den Bildschirm: f\u00fcr x sind 322 \u20ac und f\u00fcr y 268 \u20ac zu berappen. Resteinkommen X: 1.320 \u20ac.<\/p>\n<p>N\u00e4chste Akte: Scheidung (VKH) V .\/. M. Heirat 2010, ein Kind, Trennung 2013, einverst\u00e4ndlicher Scheidungsantrag 2016. Versorgungserwerb V: 0,855 EP, M: 4,3500 EP. Entscheidungsvorschlag des Gerichts zum Versorgungsausgleich: Halbteilung. Ein Blick auf Bildschirm, Taschenrechner oder \u2013 im Vertrauen darauf, dass der Richter die Daten richtig erfasst hat \u2013 aus dem Fenster und das Ergebnis wird abgenickt.<\/p>\n<p>Begr\u00fcndung f\u00fcr beide Ergebnisse: Tabelle und Halbteilungsgrundsatz.<\/p>\n<p>Bewertung der Ergebnisse: beide (wahrscheinlich) falsch.<\/p>\n<p>Grund: Tabellen und Rechenprogramme k\u00f6nnen kein Jura.<a href=\"#_ftn3\" name=\"_ftnref3\">[3]<\/a><\/p>\n<p>Die GroKo erw\u00e4gt in ihrem Programm, die Selbstbehalts- und Bedarfss\u00e4tze f\u00fcr Kinder ins Gesetz zu schreiben, weil die Struktur\u00e4nderung der Tabelle zum Jahr 2018 so brutal aufgedeckt hat, dass wir in Deutschland ein Armutsproblem haben. Das zu kaschieren traut man sich selbst eher zu als der Jurisdiktion. Wenn n\u00e4mlich der Kindesunterhalt auch nur minimal gesenkt wird, l\u00f6st das einen archaischen Besch\u00fctzerreflex und damit ein boulevardeskes Emp\u00f6rungsritual aus, dem sich die Politik offenbar nicht entziehen kann.<\/p>\n<p>Um nun auf unsere beiden F\u00e4lle zur\u00fcckzukommen:<\/p>\n<ul>\n<li>Fall 1: Bei so knappem Erreichen der Einkommensgruppe 2 und der \u00dcbernahme von eigentlich aus dem Kindesunterhalt zu finanzierenden Bedarfen im Rahmen der von X \u00fcbernommenen Betreuungszeiten (vulgo Umgangszeiten) kann auch eine Abgruppierung in Einkommensstufe 1 oder einen Zwischenwert berechtigt sein, oder man bereinigt das Einkommen des Vaters um einen Betreuungsbarbetrag f\u00fcr Fahrdienst und Sportbekleidungskosten (einschlie\u00dflich der Currywurstverpflegung beim Bambini-Turnier). Schlie\u00dflich bleibt der Mutter am Ende mehr Liquidit\u00e4t als dem Vater.<\/li>\n<li>Fall 2: Ein Blick in den Versicherungsverlauf offenbarte bei M ehezeitliche Inhaftierung und Therapie und bei Y, dass ausschlie\u00dflich Kindererziehungszeiten dem Versorgungserwerb zugrunde lagen. \u00a7 27 VersAusglG kann in diesen F\u00e4llen angewendet und der Mutter so geholfen werden.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Um auf die GroKo zur\u00fcckzukommen: Wenn wir Angemessenheits- und Billigkeitspr\u00fcfungen den Rechnern und Tabellen \u00fcberlassen und die mit deren Hilfe gefundenen Ergebnisse nicht auf ihren Gerechtigkeitsgehalt \u00fcberpr\u00fcfen, werden wir zu Opfern von Rechenprogrammen und Tabellen oder einer gro\u00dfen Koalition. Das wird auch dann nicht besser, wenn die S\u00e4tze im Gesetz stehen, sondern eher schlechter, weil noch zementierter. Es ist Sache der Anwaltschaft zu den Besonderheiten eines Falls vorzutragen, die tats\u00e4chlichen Kosten des Wohnens, die Betreuungskosten w\u00e4hrend des Umgangs und den Mehrbedarf eines musizierenden oder kickenden Kindes, aber auch berufs- oder sonstigen Mehrbedarf des barunterhaltspflichtigen Elternteils zu thematisieren. Es ist Sache der Richterschaft, solchen Vortrag zur Kenntnis zu nehmen, ihn abzuw\u00e4gen und zu w\u00fcrdigen, anstatt ihn mit Verweis auf Tabellen, Leitlinien und Berechnungsprogramme abzub\u00fcgeln und den Programmausdruck auch noch zur Urteilsbegr\u00fcndung zu machen.<\/p>\n<p>Die Macher der D\u00fcsseldorfer Tabelle haben solche \u00d6ffnungsklauseln in die Tabelle und die Leitlinien geschrieben und damit die f\u00fcr Juristen n\u00f6tige \u201aLuft zum Atmen\u2018 implementiert. Die Tabelle selbst ist ja \u2013 zum Gl\u00fcck \u2013 kein Gesetz, sondern versteht sich als Hilfe zur Ermittlung eines angemessenen Ergebnisses. W\u00fcrde sie juristisches Denken und Handeln ersetzen, brauchten Familienrechtler kein Studium, sondern eine EDV-Schulung.<\/p>\n<p>Und um schlie\u00dflich auf Alexis Sorbas zur\u00fcckzukommen: Der bildsch\u00f6ne Crash der Technik hat die Rodung des Gemeindewaldes und die damit verbundene \u00f6kologische S\u00fcnde verhindert und den Sirtaki ber\u00fchmt gemacht. Ich w\u00fcnsche uns Familienrechtlern einen l\u00e4ngeren Computercrash, die Zeit, die Anmerkungen zur Tabelle und die Leitlinien zum Unterhalt in Ruhe zu lesen, und dass wir dann juristischen Sirtaki tanzen, solange wir k\u00f6nnen, um lebensechte und -gerechte Ergebnisse zu erzielen.<\/p>\n<p><a href=\"#_ftnref1\" name=\"_ftn1\">[1]<\/a> Kein Beitrag ohne Fu\u00dfnote: www.youtube.com\/watch?v=JQU6KApL3xI.<\/p>\n<p><a href=\"#_ftnref2\" name=\"_ftn2\">[2]<\/a> X f\u00fcr Mann, Y f\u00fcr Frau, x f\u00fcr Bub, y f\u00fcr M\u00e4dchen.<\/p>\n<p><a href=\"#_ftnref3\" name=\"_ftn3\">[3]<\/a> Weil der Satz so schlechtes Deutsch ist, pr\u00e4gt er sich besser ein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Film \u201eAlexis Sorbas\u201c hat mindestens in gleichem Ma\u00dfe wie die Philosophen der Antike und die Finanzkrise den \u201eMythos Griechenland\u201c begr\u00fcndet. Da bauen die Bewohner eines vom \u2013 nat\u00fcrlich \u2013 blauen Meer umrahmten Dorfes mit gro\u00dfem Eifer eine Seilbahn auf den H\u00fcgel eines Berges, um das im Hinterland wachsende Holz zur Sanierung des maroden Bergwerks [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":21,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_links_to":"","_links_to_target":""},"categories":[1,2,205],"tags":[233,229,242,232,230],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/366"}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/users\/21"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=366"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/366\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":369,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/366\/revisions\/369"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=366"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=366"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=366"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}