{"id":7,"date":"2016-02-09T17:24:06","date_gmt":"2016-02-09T16:24:06","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/?p=7"},"modified":"2016-05-10T15:17:15","modified_gmt":"2016-05-10T13:17:15","slug":"und-ewig-gruessen-lebenspartner","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/2016\/02\/09\/und-ewig-gruessen-lebenspartner\/","title":{"rendered":"Und ewig gr\u00fc\u00dfen Lebenspartner"},"content":{"rendered":"<p><span style=\"font-family: 'Arial','sans-serif'\"><span style=\"color: #000000\">\u201eBereinigungsgesetze\u201c sind spannend. Liest man sie, wei\u00df man, was der Gesetzgeber verbockt hat und kann sich freuen: Nicht nur B\u00fcrger, Anw\u00e4lte und Richter machen Fehler, nein auch der Gesetzgeber. F\u00fcr Familienrechtler ist daher das \u201eGesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner\u201c (BGBl. 2015 I, 2010; s. dazu auch FamRB 2015, 237) Quelle solch klammheimlicher Freude. In 33 Artikeln werden die Lebenspartner verkn\u00fcpft mit \u201eund\u201c oder \u201eoder\u201c an die Seite der Ehegatten gestellt. Das geht sprachlich nicht ohne Erm\u00fcdung und Wiederholungen ab. Den Literaturnobelpreis bekommt man f\u00fcr so etwas nicht, eher Flei\u00dfk\u00e4rtchen.<\/span><\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-family: 'Arial','sans-serif'\"><span style=\"color: #000000\">Insinuiert die \u00dcberschrift des Gesetzes noch eine Befassung mit Lebenspartnern, lohnt f\u00fcr den \u00fcberwiegend mit Heteros befassten Familienrechtler trotzdem die Lekt\u00fcre. Nach der Einf\u00fchrung des FamFG hatten viele juristische Tr\u00fcffelschweine emsig die Stellen im Gesetz markiert, bei denen es der Gesetzgeber bei der \u201eKlage\u201c belassen hatte. Der so durchgearbeitete Gesetzestext glich dank der horizontalen Markierungen einem Kunstwerk von Vasarely und tausende \u201eAntr\u00e4ge\u201c blieben ungestellt, weil man nach dem Gesetzeswortlaut h\u00e4tte klagen m\u00fcssen. Diesen wirklich beklagenswerten Zustand hat die GroKo nun abgeschafft. Nie wieder werden wir dar\u00fcber klagen m\u00fcssen zu klagen, wo etwas zu beantragen gewesen w\u00e4re. Nie wieder? Ich habe das Gesetz nicht ganz durchgearbeitet. Es ist zu vermuten, dass es neue Fehler enth\u00e4lt und einige alte \u00fcbersehen hat. Es ist eben nicht ganz banal, Gesetze zu machen.<\/span><\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-family: 'Arial','sans-serif'\"><span style=\"color: #000000\">Einen \u201eFehler\u201c habe aber auch ich gefunden. \u00a7 1 LPartG enth\u00e4lt eine Definition der Lebenspartnerschaft. Die Ehe ist gesetzlich nirgendwo definiert. Wie einfach w\u00e4re es doch gewesen, der Gesetzgeber h\u00e4tte den derzeit unbesetzten \u00a7 1300 BGB belebt und definiert: \u201eZwei Personen, die gegen\u00fcber dem Standesbeamten pers\u00f6nlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit erkl\u00e4ren, auf Lebenszeit f\u00fcr einander einstehen zu wollen, begr\u00fcnden eine Ehe.\u201c Das w\u00e4re Vereinfachung und Bereinigung gewesen. Ich garantiere Ihnen, das Abendland w\u00fcrde diese Reform \u00fcberleben.<\/span><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u201eBereinigungsgesetze\u201c sind spannend. Liest man sie, wei\u00df man, was der Gesetzgeber verbockt hat und kann sich freuen: Nicht nur B\u00fcrger, Anw\u00e4lte und Richter machen Fehler, nein auch der Gesetzgeber. F\u00fcr Familienrechtler ist daher das \u201eGesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner\u201c (BGBl. 2015 I, 2010; s. dazu auch FamRB 2015, 237) Quelle solch klammheimlicher Freude. [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":21,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_links_to":"","_links_to_target":""},"categories":[2],"tags":[23],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7"}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/users\/21"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=7"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":57,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7\/revisions\/57"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=7"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=7"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/famrb\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=7"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}