{"id":324,"date":"2016-09-07T11:17:41","date_gmt":"2016-09-07T09:17:41","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mdr\/?p=324"},"modified":"2023-02-07T13:11:06","modified_gmt":"2023-02-07T12:11:06","slug":"olg-jena-heftstreifen-metall-muss-nicht-nur-aus-metall-bestehen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mdr\/2016\/09\/07\/olg-jena-heftstreifen-metall-muss-nicht-nur-aus-metall-bestehen\/","title":{"rendered":"OLG Jena: Heftstreifen Metall muss nicht (nur) aus Metall bestehen"},"content":{"rendered":"

Das OLG Jena hatte sich mit der Bezeichnung „Heftstreifen Metall“ auseinanderzusetzen, die ein Onlineh\u00e4ndler zur Beschreibung seines Angebots verwendete.<\/p>\n

Der Heftstreifen (Fotos bei Wikipedia<\/a>) bestand aber, wie \u00fcblich, nicht vollst\u00e4ndig aus Metall. Lediglich der „Abdeckstreifen“ bestand aus Metall. Das OLG Jena verneint eine Irref\u00fchrung des Verkehrs:<\/p>\n

Der so bestimmte Durchschnittsverbraucher erwartet aufgrund der Bezeichnung \u201eHeftstreifen Metall\u201c nicht einen Heftstreifen, der in allen seinen Teilen aus Metall besteht, sondern einen allgemein \u00fcblichen Heftstreifen, der aus unterschiedlichen Materialien bestehen kann. Soweit es um den Zusatz \u201eMetall geht\u201c, versteht der Durchschnittsverbraucher darunter die Beschaffenheit des Teils des Heftstreifens, der f\u00fcr die Stabilit\u00e4t der Heftung die wichtigste Rolle spielt, also des Teils, mit dem die Heftung vorgenommen wird.
\nDemgegen\u00fcber spielt es eine untergeordnete Rolle, ob f\u00fcr die Stabilit\u00e4t der Heftung nicht wesentliche Teile aus einem anderen Material (Plastik oder Papier) bestehen. Dabei ist auch zu ber\u00fccksichtigen, dass dem Durchschnittsverbraucher Heftstreifen, die vollst\u00e4ndig aus Metall bestehen, nicht bekannt sind. Wird also eine Ware als \u201eHeftstreifen Metall\u201c bezeichnet, dann erwartet der Verbraucher, dass die Heftklammer aus Metall besteht. Er w\u00fcrde unter \u201eHeftklammer Plastik\u201c – als Kontroll\u00fcberlegung -auch keine Heftvorrichtung erwarten, die ausschlie\u00dflich aus Plastik besteht (vgl. Modell).<\/p><\/blockquote>\n

Die Grundgedanken dieser Entscheidung lassen sich sicher auch auf andere\u00a0Produkte \u00fcbertrage. So wird der Verkehr auch bei Keramikbremsen <\/a>f\u00fcr den PKW nicht erwarten, dass diese lediglich aus Keramik bestehen, aber die wesentliche Funktion der Bremse durch keramische Teile bewirkt wird.\u00a0Bei\u00a0Textilerzeugnissen die europ\u00e4ische Textilkennzeichnungsverordnung\u00a01007\/2011<\/a> \u00a0in Art. 2 Abs. 2 konkrete Vorgaben macht, wann Angaben \u00fcber enthaltene Textilien erforderlich sind.<\/p>\n

Praxishinweis<\/strong>
\nUm Missverst\u00e4ndnissen aus dem Weg zu gehen, sollte bei Produktangeboten, die auf eine bestimmte Materielbeschaffenheit\u00a0neben einer schlagwortartigen Artikelbezeichnung auch eine kurze Beschreibung der gesamten Zusammensetzung des Produktes erfolgen, um eine Irref\u00fchrung des Verkehrs auszuschlie\u00dfen.<\/p>\n

\u00dcbrigens: Wussten Sie, dass Heftstreifen auch\u00a0Aktendulli<\/em> genannt wurden und werden? So lautete auch die Bezeichnung aus der Gebrauchsmusteranmeldung.<\/p>\n

 <\/p>\n

OLG Jena, Urteil vom 11.05.2016 – 2 U 663\/15<\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

Nachtrag:<\/strong><\/p>\n

TiL K\u00f6ster, Erfinder des Heftstreifens aus Metall stabix, hat sich bei mir gemeldet und ein Foto eines solchen Metallheftstreifens \u00fcbersendet, so kann man sich doch mal ein richtiges Bild davon verschaffen:<\/p>\n

\"stabix\"<\/p>\n

Foto: TiL K\u00f6ster<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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