{"id":741,"date":"2017-08-18T12:24:24","date_gmt":"2017-08-18T10:24:24","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mdr\/?p=741"},"modified":"2017-08-18T12:24:24","modified_gmt":"2017-08-18T10:24:24","slug":"olg-hamm-doppeltes-einstellen-von-artikel-bei-amazon-wettbewerbswidrig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mdr\/2017\/08\/18\/olg-hamm-doppeltes-einstellen-von-artikel-bei-amazon-wettbewerbswidrig\/","title":{"rendered":"OLG Hamm: Doppeltes Einstellen von Artikel bei Amazon wettbewerbswidrig"},"content":{"rendered":"<p>Die Handelsplattform Amazon ist f\u00fcr Verbraucher unter anderem deswegen sehr beliebt, da &#8211; bis auf wenige Ausnahmen &#8211; keine Doubletten von Artikeln gefunden werden. Jeder einzigartige Artikel wird nur einmal gelistet. Dies gew\u00e4hrleistet Amazon durch Abfrage des EAN-Codes des jeweiligen Produktes. Im Rahmen der Artikeldarstellung werden dann die unterschiedlichen H\u00e4ndler aufgelistet, bei denen das Produkt zu unterschiedlichen Preisen erh\u00e4ltlich ist, was dem Kunden einen effektiven Preisvergleich erm\u00f6glicht.<\/p>\n<p>Die Kehrseite der Medaille f\u00fcr H\u00e4ndler ist, dass die Artikelbeschreibungen inhaltlich nur begrenzt beeinflusst werden k\u00f6nnen, sich zudem Artikelbeschreibungen auch immer wieder \u00e4ndern k\u00f6nnen. Nach der Rechtsprechung des BGH haftet f\u00fcr etwaige Rechtsverletzungen jeder einzelne Marketplace H\u00e4ndler als St\u00f6rer auf Unterlassung (BGH Urteil vom 3. M\u00e4rz 2016 Az.: Az. I ZR 140\/14, <a href=\"http:\/\/portal.stbcenter.de\/Default.aspx?hitnr=2&amp;t=636386535863617500&amp;url=rn%3asteubis%5e%5efile%3a%2f%2fR%7c%2fDoc%2fMagazines%2fMDR%2f976510.xml&amp;ref=hitlist_hl\"><span class=\"fundstelement\">MDR 2016, 1102<\/span><\/a>), wenn nicht regelm\u00e4\u00dfig die Angebote auf Rechtsverst\u00f6\u00dfe \u00fcberwacht werden. Noch wichtiger f\u00fcr die Praxis ist de Umstand, dass bei der Auswahl mehrerer H\u00e4ndler f\u00fcr das identische Produkt der Preis wohl <em>das<\/em> entscheidendste Kriterium zur Auswahl eines H\u00e4ndlers sein d\u00fcrfte.<\/p>\n<p>Ein findiger H\u00e4ndler wollte zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Durch Ver\u00e4nderung des EAN-Codes umging er die Doublettensuche von Amazon und konnte so seine eigene Artikelbeschreibung anlegen, f\u00fcr das Produkt als einziger H\u00e4ndler auftauchen.<\/p>\n<p>Ein Wettbewerber nahm den Unternehmer auf Unterlassung in Anspruch, das OLG Hamm gab ihm Recht:<\/p>\n<p>Das Gericht bejaht eine Irref\u00fchrung im Sinne des \u00a7 <a href=\"https:\/\/www.gesetze-im-internet.de\/uwg_2004\/__5.html\" target=\"_blank\">5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG<\/a>, da das neue Angebot eine unwahre oder sonstige zur T\u00e4uschung geeignete Angaben \u00fcber das Merkmal der Verf\u00fcgbarkeit der Ware enth\u00e4lt. Hierbei verweist das OLG Hamm auf die Rechtsprechung des EuGH. Dass der durchschnittliche Verbraucher bei Eingabe der Artikelbezeichnung mindestens zwei Suchergebnisse erhalten h\u00e4tte und so h\u00e4tte feststellen k\u00f6nnen, dass das Produkt doch von mehreren H\u00e4ndlern erworben werden kann, ist unbeachtlich, weil ein Nutzer auch direkt (z.B. \u00fcber einen von einem anderen Nutzer per E-Mail versandten Link auf die in Rede stehende Artikeldetailseite gelangen konnte und auf diese Weise von vornherein keine M\u00f6glichkeit hatte, Informationen \u00fcber m\u00f6gliche andere Anbieter zu erhalten.<\/p>\n<p>Besonders pikant: Das OLG Hamm hat dem Kl\u00e4ger einen Auskunftsanspruch zugestanden, womit auch die Verpflichtung zur Leistung von Schadensers zumindest dem Grunde nach feststehen d\u00fcrfte. Der Kl\u00e4ger k\u00f6nnte hier, zum Beispiel weil er preisg\u00fcnstigter Anbieter des &#8222;legitimen&#8220; Angebotes war, den ihm entgangenen Gewinn von dem Beklagten ersetzt verlangen.<\/p>\n<p>F\u00fcr die Praxis ist daher unbedingt davon abzuraten, identische Artikel unter Umgehung der &#8222;Doublettensperre&#8220; von Amazon einzustellen. Man k\u00f6nnte zur Umgehung der &#8222;Doublettensperrung&#8220; an das Einstellen von Produktbundles denken, wobei A<a href=\"https:\/\/www.amazon.de\/gp\/help\/customer\/display.html?ie=UTF8&amp;nodeId=201280770\">mazon hier sehr enge Regelungen<\/a> vorgibt, wonach beispielsweise der Verkauf von Proteinpulver unter Beif\u00fcgung eines Shakers schon kein zul\u00e4ssiges Bundle darstellen soll. Es bleibt wohl nur die &#8222;zul\u00e4ssige&#8220; Teilnahme am Wettbewerb auf Amazon, indem man sich dem (fairen) Preiskampf stellt und im \u00dcbrigen regelm\u00e4\u00dfig die Angebote auf Rechtsverletzungen \u00fcberwacht.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.justiz.nrw.de\/nrwe\/olgs\/hamm\/j2017\/4_U_80_16_Urteil_20170112.html\" target=\"_blank\">OLG Hamm, Urteil vom 12. Januar 2017 Az.: 4 U 80\/16<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Handelsplattform Amazon ist f\u00fcr Verbraucher unter anderem deswegen sehr beliebt, da &#8211; bis auf wenige Ausnahmen &#8211; keine Doubletten von Artikeln gefunden werden. Jeder einzigartige Artikel wird nur einmal gelistet. Dies gew\u00e4hrleistet Amazon durch Abfrage des EAN-Codes des jeweiligen Produktes. Im Rahmen der Artikeldarstellung werden dann die unterschiedlichen H\u00e4ndler aufgelistet, bei denen das Produkt [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1,65,2],"tags":[786,789,787,788,635,284,790,144,792,273,791,142],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mdr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/741"}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mdr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mdr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mdr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mdr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=741"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mdr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/741\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":742,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mdr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/741\/revisions\/742"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mdr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=741"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mdr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=741"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mdr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=741"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}