Darf ein Mediator im Auftrag desselben Unternehmens wiederholt innerbetriebliche Konflikte mediieren? Kann die Unabh\u00e4ngigkeit des Mediators in Frage gestellt werden, wenn ein Rechtsanwalt ihn regelm\u00e4\u00dfig empfiehlt? Wann muss der Mediator fr\u00fchere oder bestehende Verbindungen zu einer der Parteien oder ihrem Parteienvertreter offenlegen? Kann er das Mandat nach entsprechender Offenlegung mit Zustimmung der Parteien \u00fcbernehmen, oder gibt es F\u00e4lle, in denen das nicht angezeigt ist? Diese oder \u00e4hnliche Fragen werden sich die meisten Mediatoren bereits gestellt haben.<\/p>\n
Sowohl der deutsche als auch der \u00f6sterreichische Gesetzgeber verpflichten den Mediator zu Unabh\u00e4ngigkeit und Neutralit\u00e4t; bei bestimmten Interessenkonflikten sehen sie zudem ein T\u00e4tigkeitsverbot vor. \u00dcber diese allgemeinen Vorgaben hinaus finden sich in beiden Rechtsordnungen jedoch kaum konkrete Ma\u00dfst\u00e4be daf\u00fcr, wie die genannten oder \u00e4hnlich gelagerten F\u00e4lle einzuordnen sind. Die Konkretisierung dieser Bestimmungen obliegt damit der Rechtsprechung. Darin liegt ein Dilemma: Die bislang wenigen einschl\u00e4gigen Entscheidungen bieten nur begrenzte Orientierung, sodass vergleichbare Konstellationen in der Praxis unterschiedlich behandelt werden. Vor diesem Hintergrund lohnt der Blick auf Rechtsgebiete, in denen sich bereits differenziertere Kriterien f\u00fcr den Umgang mit Interessenkonflikten herausgebildet haben.<\/p>\n
Die IBA Guidelines on Conflicts of Interest in International Arbitration<\/em> bieten mit ihrem Ampelsystem und konkreten Fallszenarien einen etablierten Bewertungsrahmen im Schiedsrecht. In meinem Beitrag in der ZKM zeige ich, inwieweit die IBA Guidelines Mediatoren eine praktikable Orientierung bei der Bewertung von Interessenkonflikten bieten k\u00f6nnen \u2013 und wo die Grenzen einer \u00dcbertragung auf die Mediation liegen.<\/p>\n <\/p>\n