{"id":587,"date":"2022-05-19T08:02:43","date_gmt":"2022-05-19T06:02:43","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mediation\/?p=587"},"modified":"2022-05-19T17:15:46","modified_gmt":"2022-05-19T15:15:46","slug":"auf-dem-weg-zu-einer-digitalen-zivilkonfliktloesung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mediation\/2022\/05\/19\/auf-dem-weg-zu-einer-digitalen-zivilkonfliktloesung\/","title":{"rendered":"Auf dem Weg zu einer digitalen Zivilkonfliktl\u00f6sung?"},"content":{"rendered":"<p>Die Diskussionen um eine Digitalisierung der Ziviljustiz werden, angesto\u00dfen insbesondere durch ein <a href=\"https:\/\/www.justiz.bayern.de\/media\/images\/behoerden-und-gerichte\/oberlandesgerichte\/nuernberg\/diskussionspapier_ag_modernisierung.pdf\">Diskussionspapier der Arbeitsgruppe \u201eModernisierung des Zivilprozesses\u201c<\/a> mit Vehemenz gef\u00fchrt. Mit Ideen f\u00fcr eine digitale Strukturierung von Schrifts\u00e4tzen (elektronisches Basisdokument), zur Ausgestaltung eines Justizportals, zur Schaffung eines beschleunigten Onlineverfahrens f\u00fcr bestimmte \u201eMassenstreitigkeiten\u201c und zum vermehrten Einsatz von Videokonferenztechnologie im Zivilprozess liegen bahnbrechende Vorschl\u00e4ge auf dem Tisch, die zu einem grunds\u00e4tzlichen \u00dcberdenken des Zivilprozesses vor dem Hintergrund der Digitalisierung f\u00fchren k\u00f6nnten.<\/p>\n<h2><strong>Einige Vorteile digitaler Technik<\/strong><\/h2>\n<p>Digitaltechnik bietet f\u00fcr den juristischen Bereich unter anderem folgende Vorteile:<\/p>\n<ul>\n<li><strong>Information<\/strong>: Wir alle suchen tagt\u00e4glich im Internet nach Informationen und besuchen Webseiten, die uns zu den relevanten Wissenselementen hinlenken k\u00f6nnen. Rechercheergebnisse und Informationen sind uns dabei deutlich besser zug\u00e4nglich als wir es aus der analogen Welt gewohnt sind.<\/li>\n<li><strong>Kommunikation<\/strong>: Kommunikationsprozesse verlaufen digital oft deutlich niedrigschwelliger als im analogen Bereich. Mittlerweile wird oft per Instant Messaging \u201egetextet\u201c, wo fr\u00fcher Briefe geschrieben wurden oder (nach entsprechender Vereinbarung) telefoniert wurde. Man denke nur an den Austausch per WhatsApp.<\/li>\n<li><strong>Struktur<\/strong>: Digitaltechnik ist in der Lage, Prozesse und Daten zu strukturieren. Kaufen wir beispielsweise in einem Online-Shop ein, steuert uns das digitale System (f\u00fcr uns oft unbewusst) durch verschiedene, getrennte Phasen des Bestellprozesses (Suchen eines Artikels, Legen in den Warenkorb, Weg zu Kasse, Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse, Zahlungsabwicklung, Bestellbest\u00e4tigung). Digitale Technik gibt also die Verfahrensschritte vor.<br \/>\nAls Beispiel f\u00fcr die Strukturierung bzw. Segmentierung von Datens\u00e4tzen selbst sei das <a href=\"https:\/\/www.elster.de\/eportal\/start\">ELSTER<\/a>-Verfahren genannt, in dem mit intelligenten elektronischen Formularen Daten so strukturiert werden, dass die IT erkennen kann, was die jeweilige Information bedeutet, sodass sogar ein \u201edigitalisierter Erlass von Steuerbescheiden\u201c m\u00f6glich ist.<\/li>\n<\/ul>\n<h2><strong>Nutzung dieser Vorteile f\u00fcr die L\u00f6sung von Zivilkonflikten <\/strong><\/h2>\n<p>Die <a href=\"https:\/\/www.justiz.bayern.de\/gerichte-und-behoerden\/oberlandesgerichte\/nuernberg\/aktuelles.php\">Arbeitsgruppe \u201eModernisierung des Zivilprozesses\u201c<\/a> darf sich das Verdienst zuschreiben, den analogen Zivilprozess nicht nur digital abbilden zu wollen, sondern diesen \u2013 unter Wahrung der geltenden Prozessmaximen \u2013 f\u00fcr Zeiten fortschreitender Digitalisierung neu zu denken. Es ist aber angezeigt, ein solches Neudenken nicht nur f\u00fcr das zivilprozessuale Erkenntnis- und Zwangsvollstreckungsverfahren, sondern auch f\u00fcr die einvernehmliche Streitbeilegung zu wagen und ein digitales, mehrstufiges Zivilkonfliktl\u00f6sungsverfahren anzustreben. Warum das?<\/p>\n<ul>\n<li>Nach Erkenntnissen aus der Konflikttheorie funktioniert eine Streitbeilegung besonders gut, wenn flexibel das richtige Konfliktl\u00f6sungsverfahren gew\u00e4hlt werden kann (<em>Flexibilit\u00e4t bei der Verfahrenswahl<\/em>). Digitale Technik kann, etwa als Teil eines Justizportals, dabei behilflich sein, das richtige Streitbeilegungsverfahren zu w\u00e4hlen. Denkbar w\u00e4re daf\u00fcr etwa ein digitaler Konfliktlotse, wie er unter <a href=\"https:\/\/rechtohnestreit.de\/\">https:\/\/rechtohnestreit.de\/<\/a> derzeit erprobt wird.<\/li>\n<li>Zudem belegen Erkenntnisse aus der Konflikttheorie, dass es besonders wichtig ist, mit einer Streitbeilegung auf niedriger Eskalationsstufe zu beginnen und f\u00fcr eine (Wieder-)Herstellung der im Laufe des Konflikts \u201everloren gegangenen\u201c Kommunikation zu sorgen (<em>Ansetzen auf niedriger Eskalationsstufe<\/em>). Auch dabei k\u00f6nnen digitale Tools, etwa durch Abfangen des Konflikts in niederschwelligen Online-Konfliktanlaufstellen oder durch Bereitstellung von Tools zu informeller Kommunikation, helfen.<\/li>\n<li>Schlie\u00dflich lassen sich in ein digital strukturiertes Verfahren Elemente der einvernehmlichen Streitbeilegung ganz unproblematisch integrieren und sei es nur durch eine zwischengeschaltete Information \u00fcber dieselbe. Beispielgebend ist f\u00fcr einen solchen vollst\u00e4ndigen digitalen Konfliktl\u00f6sungsprozess sicher das Verfahren vor dem <a href=\"https:\/\/civilresolutionbc.ca\/crt-process\/\">Civil Resolution Tribunal<\/a> in der kanadischen Provinz British Columbia.<\/li>\n<\/ul>\n<h2><strong>Idee eines digitalisierten Zivilkonfliktl\u00f6sungsnetzes <\/strong><\/h2>\n<p>Auch wenn die einvernehmliche Streitbeilegung vielfach keine gro\u00dfe Rolle zu spielen scheint, vergibt sich auch die Justiz nichts, wenn zumindest versucht wird, die ADR in die Digitalisierungsbem\u00fchungen einzubeziehen. Ideen f\u00fcr eine Digitalisierung der Schnittstellen des Zivilprozesses zur alternativen Streitbeilegung gibt es zuhauf, wie der Beitrag in <a href=\"https:\/\/online.otto-schmidt.de\/db\/dokument?id=zkm.2022.02.i.0044.01.a\"><a href=\"https:\/\/online.otto-schmidt.de\/db\/suche?q=%5B%7B%22txt%22:%22pubyear:2022%22%7D,%7B%22txt%22:%22source_page:44%22%7D,%7B%22txt%22:%22all_source_2:zkm%22%7D%20%5D\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow\">ZKM 2022, 44<\/a> ff.<\/a> (&#8222;Die einvernehmliche Streitbelegung im digitalen Zivilprozess der Zukunft&#8220;) deutlich machen soll.<\/p>\n<p>Nachdenken sollten wir daher nicht nur \u00fcber die wichtige Digitalisierung des staatlichen Zivilprozesses, sondern dar\u00fcber hinaus auch \u00fcber die Digitalisierung der Zivilkonfliktl\u00f6sung als \u201eengmaschiges Konfliktl\u00f6sungsnetz\u201c.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Diskussionen um eine Digitalisierung der Ziviljustiz werden, angesto\u00dfen insbesondere durch ein Diskussionspapier der Arbeitsgruppe \u201eModernisierung des Zivilprozesses\u201c mit Vehemenz gef\u00fchrt. Mit Ideen f\u00fcr eine digitale Strukturierung von Schrifts\u00e4tzen (elektronisches Basisdokument), zur Ausgestaltung eines Justizportals, zur Schaffung eines beschleunigten Onlineverfahrens f\u00fcr bestimmte \u201eMassenstreitigkeiten\u201c und zum vermehrten Einsatz von Videokonferenztechnologie im Zivilprozess liegen bahnbrechende Vorschl\u00e4ge auf [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":502,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1,35],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mediation\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/587"}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mediation\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mediation\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mediation\/wp-json\/wp\/v2\/users\/502"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mediation\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=587"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mediation\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/587\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":596,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mediation\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/587\/revisions\/596"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mediation\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=587"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mediation\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=587"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mediation\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=587"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}