{"id":103,"date":"2017-02-24T21:01:05","date_gmt":"2017-02-24T20:01:05","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mietrb\/?p=103"},"modified":"2017-02-24T21:01:05","modified_gmt":"2017-02-24T20:01:05","slug":"hic-sunt-dracones","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mietrb\/2017\/02\/24\/hic-sunt-dracones\/","title":{"rendered":"Hic sunt dracones"},"content":{"rendered":"<p>Die Juristen <em>Savigny<\/em> und <em>Thibaut<\/em> stritten vor ziemlich genau 200 Jahren \u00fcber Sinn und Unsinn einer Kodifikation des Privatrechts. <em>Savigny<\/em>, der ironischer Weise sp\u00e4ter in Preu\u00dfen Minister f\u00fcr Revision der Gesetzgebung wurde, meinte, es sei zun\u00e4chst ein gr\u00fcndliches Studium der <strong>Rechtsquellen<\/strong> notwendig. Wer will sich dem entgegenstemmen. Hat man etwa die Freude gehabt, einer <strong>Arbeitsgruppe des BMJV<\/strong> auch nur gastweise anzugeh\u00f6ren, kann man nur darauf pochen, dass die, die da basteln, den Stoff, an dem sie rummokeln, besser kennen sollten.<\/p>\n<p>Ungeachtet dessen ist eine <strong>WEG-Reform<\/strong> angek\u00fcndigt worden. Die Bundesregierung hat in einer Kabinettssitzung am 9.\u00a0 November 2016 \u00c4nderungsbedarf am WEG einger\u00e4umt und diese f\u00fcr die <strong>n\u00e4chste Legislaturperiode<\/strong> \u2013 wer auch immer dann im Amt ist \u2013 auch in Aussicht gestellt. Hintergrund ist ein Antrag des Bundesrates (BR-Drucksache 340\/16) zur F\u00f6rderung der Barrierefreiheit und Elektromobilit\u00e4t in Wohnungseigent\u00fcmergemeinschaften. Dieser ist freilich handwerklich eher \u00e4rgerlich und kann so nicht umgesetzt werden.<\/p>\n<p>Richtig ist indes, dass es \u2013 wie nicht zuletzt die Entscheidung BGH v. 13.1.2017 \u2013 V ZR 96\/16 zum Wunsch eines Wohnungseigent\u00fcmers, einen Aufzug auf eigene Kosten zu bauen, zeigt \u2013 durchaus Punkte g\u00e4be, die man im WEG \u00e4ndern k\u00f6nnte. Ein Punkt w\u00e4re etwa die bislang v\u00f6llig misslungene Kodifikation des Verbandes Wohnungseigent\u00fcmergemeinschaft. Ein anderer w\u00e4ren Vorgaben f\u00fcr die nach \u00a7 28 Abs. 3 WEG zu erstellende Abrechnung nebst Muster oder die Abnahme des gemeinschaftlichen Eigentums vom Bautr\u00e4ger. Diese und viele andere diskutierte \u00c4nderungen sollten aber erst in Angriff genommen werden, wenn die Fragen ausreichend abgewogen, die Probleme verstanden und die m\u00f6glichen L\u00f6sungen bekannt sind. Dass der Gesetzgeber das leisten kann, ist freilich unsicher. Dass es der BGH leistet, wird man aber auch nicht ernsthaft erwarten d\u00fcrfen.<\/p>\n<p>Sch\u00f6n w\u00e4re daher eine Art \u201e<strong>WEG-Lehrstuhl<\/strong>\u201c. Ebenso wie mit einer Lehrbefugnis f\u00fcr Mietrecht wird man damit zwar nicht unbedingt rechnen d\u00fcrfen. Es w\u00e4re aber sinnvoll, ein Recht, dass Millionen von Deutsche ber\u00fchrt, nicht mehr l\u00e4nger links liegen zu lassen. Was es braucht, ist daher gegebenenfalls ein Stifter. Vielleicht erbarmt sich ja irgendwann mal ein Verlag.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Juristen Savigny und Thibaut stritten vor ziemlich genau 200 Jahren \u00fcber Sinn und Unsinn einer Kodifikation des Privatrechts. Savigny, der ironischer Weise sp\u00e4ter in Preu\u00dfen Minister f\u00fcr Revision der Gesetzgebung wurde, meinte, es sei zun\u00e4chst ein gr\u00fcndliches Studium der Rechtsquellen notwendig. Wer will sich dem entgegenstemmen. Hat man etwa die Freude gehabt, einer Arbeitsgruppe [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":31,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[2],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mietrb\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/103"}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mietrb\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mietrb\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mietrb\/wp-json\/wp\/v2\/users\/31"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mietrb\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=103"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mietrb\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/103\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":105,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mietrb\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/103\/revisions\/105"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mietrb\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=103"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mietrb\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=103"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.otto-schmidt.de\/mietrb\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=103"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}