Mrz
12
Mit der ADR-Bibliothek möchten wir unseren Leserinnen und Lesern einen Überblick verschafften, welche Fachbücher und -artikel während der letzten zwei Monate rund um die Themen Mediation und außergerichtliche Streitbeilegung neu erschienen sind. Dabei handelt es sich um eine Auswahl ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Bücher Wei Gao Online Dispute Resolution in...
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Jan
14
DIHK mit Schiedsgerichtshof gestartet Die schnelle, sichere und effiziente Lösung von Wirtschaftskonflikten verspricht die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) selbstbewusst bei der Vorstellung des von ihr initiierten Schiedsgerichtshofs (SGH). Unternehmen können den Gerichtshof ab sofort anrufen, sofern sie sich zuvor auf die Streitentscheidung nach den Regeln des SGH verständigt haben....
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Jan
14
Kurz vor Jahresende hat das Europäische Parlament mit Verordnung (EU) 2024/3228 v. 19.12.2024 die Aufhebung der Verordnung über die Europäische Plattform für Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) beschlossen. Damit ist das Ende des ambitionierten Vorhabens eingeläutet. Die Einstellung wird schrittweise bis Juli dieses Jahres erfolgen. Die OS-Plattform war 2016 als Teil der Verordnung...
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Jan
14
Der jahrelange Rechtsstreit um das Erbe des Stuttgarter Bauhaus-Künstlers Oskar Schlemmer (1888-1943) ist beigelegt. Die um den millionenschweren Nachlass streitenden Enkel haben einen Vergleich abgeschlossen, wie das Oberlandesgericht (OLG) in Stuttgart mitteilte. Der Vergleich regelt laut Gericht, wie Hunderte Einzelstücke aus dem Nachlass der Witwe Schlemmers auf die Parteien verteilt...
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Jan
14
Bei einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts (20/13257) am Mittwoch, 4. Dezember 2024, haben die Sachverständigen trotz einzelner Einwände für eine Verabschiedung noch in dieser Legislaturperiode plädiert. Mit der Reform soll Deutschland als Streitbeilegungsstandort im internationalen Geschäftsverkehr attraktiver werden. Auf Bedenken stieß...
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Jan
14
Im Hafen von Montreal haben die Gewerkschaft der Hafenarbeiter und die maritimen Arbeitgeber ein Mediationsverfahren zur Lösung ihrer tariflichen Konflikte vereinbart, nachdem ein Lockout am 10. November erfolgt war. Die Mediation soll unter der Leitung von Experten in 90 Tagen durchgeführt werden, um Differenzen über Bezahlung und Automatisierung zu klären....
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Jan
14
Um beinahe schon unglaubliche 61,8 Prozent stiegen die bei der BaFin gemeldeten Verbraucherbeschwerden an. Waren es 2022 noch 23.600 Anzeigen, so bezeichnen die 28.233 Beschwerden des Vorjahres einen neuen vorläufigen Rekordwert. Auch beim Verbrauchertelefon der in Bonn und Frankfurt ansässigen Behörde suchten im gleichen Zeitraum mehr als 28.000 Anruferinnen und...
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Jan
14
Nach Jahre langen zähen Verhandlungen hat sich die Schweiz mit der Europäischen Union (EU) auf eine Vertiefung der Handelsbeziehungen geeinigt. Die Bundespräsidentin der Schweiz Viola Amherd und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gaben dies Ende des letzten Jahres auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Bern bekannt. Der Handelspakt umfasst die Neuregelung...
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Jan
14
Das Bundesministerium der Justiz hat am 16.10.2024 den Referentenentwurf zur Förderung und Entbürokratisierung der Verbraucherstreitbeilegung veröffentlicht. Ziel des Gesetzgebungsvorhabens sei, die Teilnahmebereitschaft der Unternehmerinnen und Unternehmer an der Verbraucherstreitbeilegung zu erhöhen, wovon auch die Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland profitieren würden. Ferner solle der Zugang zur Verbraucherstreitbeilegung erleichtert und das...
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Jan
14
Die Internationale Handelskammer (ICC) eröffnet in Paris ein neues, hochmodernes Konferenzzentrum für internationale Schiedsverfahren. Das neue ICC Hearing Center steht allen an der internationalen Streitbeilegung beteiligten Akteuren zur Verfügung, die ihre Verfahren in Paris abhalten wollen. Es besteht aus zwei speziell für Anhörungen ausgestatteten Sälen und einem zusätzlichen Sitzungsraum. Das...
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