Mit den Voraussetzungen für den Erlass eines Grundurteils hatte sich der VIII. Zivilsenat des BGH zu befassen:Der Kläger als ehemaliger Mieter und die Klägerin als Rentenversicherungsträgerin nehmen die Vermieterin auf Schadensersatz in Anspruch. Der Kläger erlitt am 23. Dezember 2011 während des Badens einen Atemstillstand. Er behauptet, diese Vergiftung sei durch aus der Gastherme im […]
Tag-Archiv: Grundurteil
Montagsblog: Neues vom BGH
27. November 2022 – 14:55
Diese Woche geht es um die Zulässigkeit eines Grundurteils und einer Zurückverweisung der Sache von der zweiten in die erste Instanz. Grundurteil und Zurückverweisung in der Berufungsinstanz BGH, Urteil vom 18. Oktober 2022 – XI ZR 606/20 Der XI. Zivilsenat formuliert grundlegende Anforderungen an die Prozessökonomie. Die Beklagte war in den 1990er Jahren mit dem Bruder des Klägers (nachfolgend: […]
