MDR-Blog

Tag-Archiv: Patentsenat

Montagsblog: 2. Sonderausgabe

Diese Woche geht es erneut um ein Corona-Thema. Video-Verhandlungen beim Bundesgerichtshof § 128a ZPO Einen neuen Weg zur Aufrechterhaltung des Sitzungsbetriebs in Corona-Zeiten hat der X. Zivilsenat beschritten. Wie bei vielen anderen Gerichten beginnt auch beim Bundesgerichtshof allmählich wieder der Sitzungsbetrieb. Die infolge des Abstandgebots reduzierte Aufnahmekapazität der Sitzungssäle stellt die Senate vor allem in Verfahren mit […]