Diese Woche geht es um die Auswirkungen einer Verfahrenstrennung auf die Statthaftigkeit einer Berufung. Wert des Beschwerdegegenstands nach Verfahrenstrennung Beschluss vom 4. April 2019 – V ZB 108/18 Mit der Statthaftigkeit einer Berufung nach einer nach Auffassung des Rechtsmittelführers unzulässigen Verfahrenstrennung befasst sich der V. Zivilsenat. Die klagende Wohnungseigentümergemeinschaft nahm den Beklagten auf Zahlung rückständigen Wohngelds in […]
Tag-Archiv: Wert des Beschwerdegegenstands
Montagsblog: Neues vom BGH
29. Juli 2018 – 16:08
Um grundlegende Anforderungen an die Zulässigkeit einer Berufung geht es in dieser Woche. Festhalten an erstinstanzlich vertretener Rechtsauffassung Beschluss vom 7. Juni 2018 – I ZB 57/17 Der I. Zivilsenat sieht eine Berufung, die auf die bloße Wiederholung einer in erster Instanz erfolglos vertretenen Rechtsauffassung gestützt wird, als zulässig an. Das LG hatte eine auf Unterlassung bestimmter Werbemaßnahmen […]
