Jedenfalls einige Professionen genießen hohes Ansehen in der Öffentlichkeit und werden in einem Umfang nachgefragt, welcher die Berufsträgerinnen und -träger auskömmlich leben lässt. In bestimmten persönlichen Krisen ist es unabweisbar, ihren Rat und Beistand einzuholen, wenn man etwa an die Ärzte- und die Rechtsanwaltschaft denkt. Als Berufsstand weisen sie das besondere Merkmal des (Zwangs-)Zusammenschlusses in […]
Autoren-Archiv: Prof. Dr. Fritz Jost
Durchsetzung der Verbraucherstreitbeilegung ungenügend
21. Oktober 2019 – 20:04
Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz von 2016 wird reformiert. Zum GesetzentÂwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 19/10348) hat der Bundesrat rasch Stellung geÂnommen, die Bundesregierung repliziert (BT-Drs. 19/10991), und am 26.6.2019 wurden acht Sachverständige vom Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz angehört. Greift man heraus, dass der Bund zur angestrebten FlächenÂdeckung des Schlichtungsangebots mit einer von ihm getragenen UniversalschlichÂtungsstelle für die […]
Unternehmen und Verbraucherstreitbeilegung – ein Dilemma
12. April 2018 – 11:39
Seit Februar 2017 gelten die Mitteilungspflichten des § 36 VerbraucherstreitbeileÂgungsG (VSBG). Ein Unternehmer mit Webseite oder als Verwender allg. GeschäftsÂbedingungen muss den VerÂbraucher „leicht zugänglich, klar und verständlich“ unter anderem davon in Kenntnis setzen, „inwieweit er bereit ist…an StreitbeilegungsÂverÂfahren vor einer VerÂbrauÂcherschlichÂtungsstelle teilzunehmen“ (Abs. 1 Nr. 1 der VorÂschrift). Greger (https://www.schlichtungs-forum.de, 28.2.2018) stellt schon im […]
Diskussion um den Pflichtenkanon des Mediators – BGH, Urt. v. 21.9.2017 – IX ZR 34/17: Ergebnis richtig, Begründung zweifelhaft.
7. Februar 2018 – 17:48
Ãœber unterschiedliche Rechtsmeinungen zu streiten ist wichtig und macht Spaß. Deshalb sei der Ball, den Hartung in seiner Anmerkung wie im ZKM Blog vom 5.2.1018 spielt, gerne nochmals aufÂgeÂnommen. Richtig ist, dass M. Hartung, R. Greger und F. Jost das Urteil des BGH v. 21.9.2017 – IX ZR 34/17 im Ergebnis für richtig halten. Die […]
