Kategorie-Archiv: Allgemein

Falsches Forum

In einer Artikelserie der Süddeutschen Zeitung über „Traumjobs“ wurde auch über den Richterberuf berichtet (SZ v. 24.8.2022, S. 15). Eine Zivilrichterin schilderte, warum sie ihre Tätigkeit trotz der vergleichsweise geringen Bezahlung und der oft hohen Arbeitsbelastung so schätzt: wegen der großen Abwechslung und weil die Fälle mitten aus dem Leben kommen. Sie berichtete dann von […]

Online-Befragung: Die obligatorische Schlichtung und Mediation im Zivilprozess in Deutschland und Frankreich

Unter dem Titel „Obligatorische Schlichtung/Mediation im Zivilprozess in Deutschland und Frankreich“ führen die Universitäten Erlangen-Nürnberg (D) und Saint-Etienne (F) ein gemeinsames Forschungsvorhaben durch. Auf deutscher Seite sind an dem Projekt PD Dr. Martin Zwickel (Projektverantwortlicher), RiBGH a.D. Prof. Dr. Reinhard Greger und Ass. jur. Josephine Odrig (alle Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg) beteiligt. Hintergrund und Ziel des Forschungsvorhabens […]

Auf dem Weg zu einer digitalen Zivilkonfliktlösung?

Die Diskussionen um eine Digitalisierung der Ziviljustiz werden, angestoßen insbesondere durch ein Diskussionspapier der Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“ mit Vehemenz geführt. Mit Ideen für eine digitale Strukturierung von Schriftsätzen (elektronisches Basisdokument), zur Ausgestaltung eines Justizportals, zur Schaffung eines beschleunigten Onlineverfahrens für bestimmte „Massenstreitigkeiten“ und zum vermehrten Einsatz von Videokonferenztechnologie im Zivilprozess liegen bahnbrechende Vorschläge auf […]

Türöffner: Mediatoren im Netzwerk Kinderschutz

Am 1.5.2022 ist in NRW das Gesetz zum Schutz des Kindeswohls und zur Weiterentwicklung und Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Landeskinderschutzgesetz NRW) in Kraft getreten. Es betont die Bedeutung der Kinderrechte, insb. deren Recht auf Gehör und die untrennbare Verbindung von Kinderrechten mit dem Kinderschutz. Ein wesentliches Instrument der Stärkung des Kinderschutzes ist […]

Verbraucherschlichtung: fördern statt gängeln

Co-Autor: Prof. Dr. Reinhard Greger RiBGH a.D., Universität Erlangen-Nürnberg Dass die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten nicht im wünschenswerten Ausmaß angenommen wird, ist kein Geheimnis, sondern durch Studien belegt (s. z.B. Creutzfeldt/Steffek, ZKM 2021, 65 ff.; Voit, ZKM 2022, 62 ff.). Auf Verbraucherseite ist das Verfahren zu wenig bekannt, bei den Unternehmern mangelt es – von […]

Läutet der BGH die Sterbeglocke für die Adjudikation?

Wenn ein Richter des Bundesgerichtshofs die Auffassung vertritt, Adjudikationsvereinbarungen seien nichtig, so besteht Anlass zur Vorsicht. Die Deutsche Gesellschaft für Baurecht hat den Beitrag von Andreas Jurgeleit, Richter des VII. Senats, zum Anlass genommen, in ihrer Streitlösungsordnung (SL Bau) die Adjudikation in ein besonderes Schiedsverfahren zu überführen. Durch die Ausgestaltung als Schiedsverfahren werden aber wesentliche […]

Zusammenarbeit von Mediatoren und Rechtsanwälten kommt

Zu Beginn des Jahres hatte ich die Überlegungen des Gesetzgebers in einem Referentenentwurf geschildert, mit der die Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Anwälten und Mediatoren verbessert oder jedenfalls erleichtert werden können (ZKM 1/2021, 28-31). Das Gesetzesvorhaben, unter dem Schlagwort BRAO-Reform bekannt, wurde im Sommer verabschiedet, tritt aber erst nächstes Jahr, am 1.8.2022 in Kraft. Der Grund […]

Koalitionsverhandlungen professionell führen

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“, heißt es ein wenig pathetisch in Art. 20 Abs. 2 des Grundgesetzes. Die gut einen Monat zurückliegenden Wahlen zum Bundestag sind insofern das Hochfest der Demokratie. Die Bürger stimmen ab und bestimmen so, wie es im Land weiter geht. Schön wär’s! Tatsächlich ist das nur die halbe Wahrheit. Denn […]

Vernetzung und Austausch im Umfeld von Verbraucherstreitbeilegung

Im letzten Quartal des Jahres ist der Blick zurück bereits interessant. Trotz Corona gab es regen Austausch zu Verbraucherstreitbeilegung: national, international, breit angelegt, themenspezifisch – und stets online. Am 09.02. lud das BMJV zum jährlichen Erfahrungsaustausch der Verbraucherschlichtungsstellen. Zentral war hier die Vorstellung des Forschungsvorhabens nach § 43 Abs. 2 VSBG zur Auffangschlichtung. Klare Ergebnisse […]

Große und komplexe Wirtschaftsstreitigkeiten in der Mediation

Co-Autoren: Dr. Nicola Grau Vorsitzende Richterin am LG München I und Güterichterin Johannes Brose Vorsitzender Richter am LG München II, Güterichter Lehrbeauftragter an der LMU München Verfahren der alternativen Streitbeilegung haben auch in großen Wirtschaftskonflikten an Bedeutung gewonnen. Insbesondere nutzen Akteure im Wirtschaftsleben die Mediation als Instrument der Konfliktbereinigung wegen ihrer Ausrichtung auf die Interessen […]