Mediation in Zivilverfahren ist auch eine Kostenfrage!

Frauke Köhler  Frauke Köhler
Oberstaatsanwältin beim BGH

Konsensuale Streitbeilegungsverfahren haben sich trotz wiederholter Gesetzesinitiativen bislang nicht wie erhofft in unserem Rechtsschutzsystem etabliert. Was ist zu tun, um das zu ändern? Wissenschaft und Praxis sind sich weitestgehend einig, dass die Verfahrenskosten für die Konfliktparteien ein wesentliches Kriterium bei der Verfahrenswahl sind. Gerade im Bereich des Kostenrechts werden konsensuale Streitbeilegungsverfahren aber nach wie vor […]

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Covid-19 und Mediation: Vollstreckbarkeit internationaler Mediationsergebnisse durch das Singapur-Übereinkommen

Dr. Simon J. Heetkamp  Dr. Simon J. Heetkamp
Richterlicher Justizdienst, Köln

Die durch Covid-19 verursachten weltweiten Unterbrechungen der Wirtschaftskreisläufe werden wegen nachfolgender Störungen von Produktionsabläufen, Lieferketten und unternehmerischer Liquidität zwangsläufig zu einer Vielzahl von Rechtsstreitigkeiten führen. Für deren Beilegung könnten Mediationsverfahren besonders geeignet sein, da keine der Parteien ein Verschulden am Ausbruch der Pandemie trägt und streitentscheidend die einmaligen Umstände der Coronakrise, teils ungeklärte Rechtsfragen und […]

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Alternativer Streitbeilegung bei Menschenrechtsverletzungen – Web-Konferenz am 14.9.2020

Martin Suchrow  Martin Suchrow
Wiss. Mitarbeiter, Europa Universität Viadrina Frankfurt (Oder)

Ko-Autorin: Helene Bond Stud. Mitarbeiterin, Europa Universität Viadrina Frankfurt (Oder)   Wie können außergerichtliche Streitbeilegungsverfahren (ADR) bei Menschenrechtsverletzungen in globalen Lieferketten eingesetzt werden – und welche Vorteile könnten darin liegen? Diese Frage stellte die kürzlich vom Bundeministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) gemeinsam mit einem Forschungsteam der Europa-Universität Viadrina ausgerichtete digitale Konferenz zum Potential von […]

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Was Sie schon immer zum Thema „Schlichtung & Co.“ wissen wollten…

Felix Braun  Felix Braun
Universalschlichtungsstelle des Bundes, Vorstand des Zentrums für Schlichtung e.V.

Immer wieder stellen wir bei unserer Arbeit fest, dass noch viel zu viele Menschen in Deutschland nur vage Vorstellungen davon haben, was Schlichtung und Mediation sind. Eine genauere Kenntnis wäre aber entscheidend, um sich bewusst für eine dieser Arten der Streitbeilegung zu entscheiden oder eben wiederum andere Arten, insbesondere das klassische Gerichtsverfahren, informiert vorzuziehen. Genau […]

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Mediation: analog – und kostenlos?

Prof. Dr. Christopher Schmidt  Prof. Dr. Christopher Schmidt
Hochschule Esslingen

Im Familienrecht wird derzeit diskutiert, ob auch nach der COVID-19-Pandemie verstärkt elektronische Formen wie Videokonferenzen genutzt werden sollen. Für Beteiligte an gerichtlichen Verfahren wäre es eine Erleichterung, wenn diese vollständig vom Schreibtisch oder aus dem heimischen Wohnzimmer geführt werden könnten. Allerdings stellt sich die Frage nach dem Auftrag der Justiz. Handelt es sich bei Gerichten […]

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Warum nutzen Unternehmen in Deutschland bislang kaum die Wirtschaftsmediation?

Dr. Alexander Steinbrecher, LL.M. (Tulane)  Dr. Alexander Steinbrecher, LL.M. (Tulane)
RA und Mediator, Bombardier Transportation Group

Für diese Woche hatte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz eine Fachkonferenz geplant, um – laut eigener Pressemitteilung – „acht Jahre nach dem Inkrafttreten des Mediationsgesetzes eine umfassende Bestandsaufnahme vorzunehmen.“ Die Konferenz wurde zwischenzeitlich – mit unveränderter Ankündigung – aufs Frühjahr 2021 verschoben. Anlass genug, die Mediationsentwicklungen einmal aus Nutzerperspektive zu beleuchten, wozu ich […]

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Wichtige Gesetze werden modernisiert – aber Entscheidendes fehlt

Prof. Dr. Reinhard Greger  Prof. Dr. Reinhard Greger
RiBGH a.D., Universität Erlangen-Nürnberg

Wo Menschen eng zusammenleben oder gemeinsam wirtschaften, sind Konflikte unumgänglich. Zu nah sind sich die Interessensphären, als dass sich Reibungsflächen vermeiden ließen. Gerade auf solchen Gebieten sollte die Rechtsordnung nicht nur für klare Rechtsregeln sorgen, sondern auch Wege zur Konfliktvermeidung und -behandlung eröffnen. Es ist daher sehr zu begrüßen, dass die Rechtspolitik sich soeben einer […]

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Konflikte gehen nicht in Quarantäne – Lassen sich Mediations- und Schiedsverfahren auch online effizient führen?

Dr. Andreas Hacke  Dr. Andreas Hacke
RA, Schiedsrichter und Mediator, Zwanzig Hacke Meilke & Partner

Konflikte gehen nicht in Quarantäne. Eher im Gegenteil. Die COVID-19-Pandemie belastet zahlreiche bisher konfliktfreie Geschäfts- und Vertragsbeziehungen mit plötzlich auftretenden, teils massiven Konflikten. Leistungs- und Lieferbeziehungen werden gestört, die Erfüllung vieler Verträge ist unmöglich geworden oder erschwert, Parteien versuchen, vertraglichen Bindungen zu entkommen oder diese zumindest zu lockern. Dabei ist die Liquidität vieler Unternehmen und […]

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Nur ein Ausbildungsmarkt? Mediationsausbildungen entfalten Wirkung auf vielen Ebenen!

Dipl.-Psych. Kirsten Schroeter  Dipl.-Psych. Kirsten Schroeter
Wissenschaftliche Leitung des Masterstudiengangs Mediation und Konfliktmanagement, Europa-Universität Viadrina

Ko-Autorin: Prof. Dr. Ulla Gläßer Master-Studiengang Mediation, Institut für Konfliktmanagement, Europa-Universität Viadrina Wir wissen nach wie vor relativ wenig über die Zahl der in Deutschland real durchgeführten Mediationen. Nur ganz punktuell liegen systematische Erhebungen vor – etwa für den Bereich der güterichterlichen Mediation oder von einzelnen Unternehmen, die die Tätigkeit ihrer internen Mediatoren dokumentieren. Auch […]

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Erfahrungsaustausch der Verbraucherschlichtungsstellen im BMJV

Felix Braun  Felix Braun
Universalschlichtungsstelle des Bundes, Vorstand des Zentrums für Schlichtung e.V.

Am 18.02.2020 fand im BMJV ein Erfahrungsaustausch der Verbraucherschlichtungsstellen statt. In einer rund dreistündigen Diskussionsrunde wurden 15 Fragen diskutiert, die Praktiker besonders beschäftigen. Der Austausch zeigte, dass das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) und die sich aus ihm ergebende Praxis eine sehr lebendige Materie ist.

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