Auf dem Weg zu einer digitalen Zivilkonfliktlösung?

PD Dr. Martin Zwickel, Maître en droit  PD Dr. Martin Zwickel, Maître en droit
Akademischer Oberrat, Erlangen

Die Diskussionen um eine Digitalisierung der Ziviljustiz werden, angestoßen insbesondere durch ein Diskussionspapier der Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“ mit Vehemenz geführt. Mit Ideen für eine digitale Strukturierung von Schriftsätzen (elektronisches Basisdokument), zur Ausgestaltung eines Justizportals, zur Schaffung eines beschleunigten Onlineverfahrens für bestimmte „Massenstreitigkeiten“ und zum vermehrten Einsatz von Videokonferenztechnologie im Zivilprozess liegen bahnbrechende Vorschläge auf […]

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Türöffner: Mediatoren im Netzwerk Kinderschutz

Prof. Dr. Barbara Schermaier-Stöckl  Prof. Dr. Barbara Schermaier-Stöckl
Katholische Hochschule Nordrhein-Westfalen

Am 1.5.2022 ist in NRW das Gesetz zum Schutz des Kindeswohls und zur Weiterentwicklung und Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Landeskinderschutzgesetz NRW) in Kraft getreten. Es betont die Bedeutung der Kinderrechte, insb. deren Recht auf Gehör und die untrennbare Verbindung von Kinderrechten mit dem Kinderschutz. Ein wesentliches Instrument der Stärkung des Kinderschutzes ist […]

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Verbraucherschlichtung: fördern statt gängeln

Felix Braun  Felix Braun
Universalschlichtungsstelle des Bundes, Vorstand des Zentrums für Schlichtung e.V.

Co-Autor: Prof. Dr. Reinhard Greger RiBGH a.D., Universität Erlangen-Nürnberg Dass die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten nicht im wünschenswerten Ausmaß angenommen wird, ist kein Geheimnis, sondern durch Studien belegt (s. z.B. Creutzfeldt/Steffek, ZKM 2021, 65 ff.; Voit, ZKM 2022, 62 ff.). Auf Verbraucherseite ist das Verfahren zu wenig bekannt, bei den Unternehmern mangelt es – von […]

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Läutet der BGH die Sterbeglocke für die Adjudikation?

Prof. Dr. Wolfgang Voit  Prof. Dr. Wolfgang Voit
Philipps-Universität Marburg

Wenn ein Richter des Bundesgerichtshofs die Auffassung vertritt, Adjudikationsvereinbarungen seien nichtig, so besteht Anlass zur Vorsicht. Die Deutsche Gesellschaft für Baurecht hat den Beitrag von Andreas Jurgeleit, Richter des VII. Senats, zum Anlass genommen, in ihrer Streitlösungsordnung (SL Bau) die Adjudikation in ein besonderes Schiedsverfahren zu überführen. Durch die Ausgestaltung als Schiedsverfahren werden aber wesentliche […]

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Zusammenarbeit von Mediatoren und Rechtsanwälten kommt

Markus Hartung  Markus Hartung
RA und Mediator, Mitglied des Berufsrechtsausschusses des DAV

Zu Beginn des Jahres hatte ich die Ãœberlegungen des Gesetzgebers in einem Referentenentwurf geschildert, mit der die Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Anwälten und Mediatoren verbessert oder jedenfalls erleichtert werden können (ZKM 1/2021, 28-31). Das Gesetzesvorhaben, unter dem Schlagwort BRAO-Reform bekannt, wurde im Sommer verabschiedet, tritt aber erst nächstes Jahr, am 1.8.2022 in Kraft. Der Grund […]

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Koalitionsverhandlungen professionell führen

Prof. Dr. Jörg Risse LL.M. (Berkeley)  Prof. Dr. Jörg Risse LL.M. (Berkeley)
Rechtsanwalt, Wirtschaftsmediator u. Verhandlungsexperte, Baker McKenzie

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“, heißt es ein wenig pathetisch in Art. 20 Abs. 2 des Grundgesetzes. Die gut einen Monat zurückliegenden Wahlen zum Bundestag sind insofern das Hochfest der Demokratie. Die Bürger stimmen ab und bestimmen so, wie es im Land weiter geht. Schön wär’s! Tatsächlich ist das nur die halbe Wahrheit. Denn […]

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Vernetzung und Austausch im Umfeld von Verbraucherstreitbeilegung

Felix Braun  Felix Braun
Universalschlichtungsstelle des Bundes, Vorstand des Zentrums für Schlichtung e.V.

Im letzten Quartal des Jahres ist der Blick zurück bereits interessant. Trotz Corona gab es regen Austausch zu Verbraucherstreitbeilegung: national, international, breit angelegt, themenspezifisch – und stets online. Am 09.02. lud das BMJV zum jährlichen Erfahrungsaustausch der Verbraucherschlichtungsstellen. Zentral war hier die Vorstellung des Forschungsvorhabens nach § 43 Abs. 2 VSBG zur Auffangschlichtung. Klare Ergebnisse […]

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Große und komplexe Wirtschaftsstreitigkeiten in der Mediation

Harriet Weber  Harriet Weber
Vors. Richterin am LG München I i.R., Mediatorin und Supervisorin

Co-Autoren: Dr. Nicola Grau Vorsitzende Richterin am LG München I und Güterichterin Johannes Brose Vorsitzender Richter am LG München II, Güterichter Lehrbeauftragter an der LMU München Verfahren der alternativen Streitbeilegung haben auch in großen Wirtschaftskonflikten an Bedeutung gewonnen. Insbesondere nutzen Akteure im Wirtschaftsleben die Mediation als Instrument der Konfliktbereinigung wegen ihrer Ausrichtung auf die Interessen […]

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Mediation via Videokonferenzsystem

Dr. Annette Ehrnsperger  Dr. Annette Ehrnsperger
Rechtsanwältin, Mediatorin, SAP Deutschland

Durch die pandemie-bedingten Abstandsgebote sind Online-Mediationen inzwischen in vielen Bereichen an der Tagesordnung: Der Mediator sitzt nicht mit den Parteien physisch im selben Raum, sondern nutzt eine in der Regel eine internetbasierte Videokonferenz, um die Beteiligten virtuell am Computerbildschirm zu Mediationsgesprächen zusammen zu bringen. Viele Anbieter derartiger Videokonferenzlösungen arbeiten mit weltweit verteilten Infrastrukturen und haben […]

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Die Weiterentwicklung der Zivilprozessordnung zu einer Zivilkonfliktlösungsordnung

Dr. Felix Steffek, LL.M. (Cambridge)  Dr. Felix Steffek, LL.M. (Cambridge)
University of Cambridge

Die Reformen und Neuerungen des Rechts der Konfliktlösung in den letzten 10 Jahren spiegeln den gesellschaftlichen und technischen Wandel wider. Das Mediationsgesetz und das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz sind Antworten des Gesetzgebers auf das Verlangen nach einer differenzierten Konfliktbewältigung. Zugang zum Recht (access to justice) bedeutet im 21. Jahrhundert nicht mehr Zugang zum Gericht, sondern Zugang zu einer […]

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