AfP-Blog

Autoren-Archiv: Jörg Soehring

Rechtsanwalt

“Klickk√∂der”

Das deutsche √Ąu√üerungsrecht kennt eine neue Rechtsfigur: den¬†dem englischen “click baiting” entlehnten “Klickk√∂der”. Das OLG K√∂ln hatte in einer Entscheidung vom 28.5.2019 (15 U 160/18) einen Sachverhalt zu beurteilen, in dem eine Zeitschrift Portr√§tfotos von vier Prominenten als Aufmacher einer Online-Meldung dar√ľber nutzte, dass einer der Abgebildeten an Krebs erkrankt sei und sich deswegen aus […]

Das Ende von Babycaust?

Kaum eine ver√∂ffentlichte √úberzeugung hat die Gerichte in den letzten Jahren so intensiv besch√§ftigt wie die u.a. auf der Anti-Abtreibungs-Website Babycaust¬†ver√∂ffentlichten Angriffe eines Einzelnen gegen √Ąrzte, die im Rahmen der Rechtsordnung auf Wunsch der M√ľtter Abtreibungen vornehmen. In einer Entscheidung vom 26.11.2015 hatte der EGMR Entscheidungen deutscher Gerichte als Verletzung des Rechts des damaligen Beschwerdef√ľhrers […]

Mehr zum Whistleblowing

K√ľrzlich habe ich an dieser Stelle aktuelle Neuerungen zum Whistleblowing vorgestellt. Dazu passt eine jetzt bekannt gewordene Eilentscheidung des LG Berlin vom 23.5.2019 (27 O 299/19) in einem Verfahren eines der mutma√ülichen Urheber des Ibiza-Videos √ľber das Treffen des damaligen √∂sterreichischen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache mit einer angeblichen Angeh√∂rigen eines russischen Oligarchen, das zum Sturz zun√§chst […]

Rechtliche Neuerungen f√ľr Whistleblowing

Begriff und Tatbestand des ‚ÄěWhistleblowing‚Äú sind ein gewichtiger Baustein im Geb√§ude des Journalismus in einer demokratischen Gesellschaft. Ohne den Verrat von Amts-, Dienst- oder Gesch√§ftsgeheimnissen durch Angeh√∂rige der betroffenen Dienststellen oder Unternehmen w√§ren gravierende Rechtsverletzungen durch staatliche Stellen oder privatrechtlich verfasste Unternehmen niemals an die √Ėffentlichkeit gelangt. Der Fall Strache/Ibiza ist nur der j√ľngste Beleg […]