Bei der 1. Lesung des Gesetzes zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik im Gerichtsverfahren (BT-Drucks. 20/8095) hat sich gezeigt, dass dem Gesetzentwurf der Bundesregierung noch heiße Debatten in den Ausschüssen bevorstehen. Für die Unionsfraktion erachtete der Abgeordnete Martin Plum es als unvereinbar mit dem Prozessleitungsermessen des Gerichts, dass es seine Entscheidung, entgegen einem Antrag der […]
Tag-Archiv: Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten
Blog powered by Zöller: Video-Novelle – kein Selbstläufer
2. Oktober 2023 – 18:30
Beitrag von Zöller-Autor Prof. Dr. Reinhard Greger | Rubrik: Verfahrensrecht, Zivilprozessrecht | Auch als Zivilverfahrensrecht getaggt | Kommentare (0)
Blog powered by Zöller: Vorsicht bei Video-Verhandlung
4. August 2023 – 11:13
Eine aktuelle Entscheidung des BFH macht deutlich, dass bei der Durchführung von mündlichen Verhandlungen per Video-Ãœbertragung hohe Anforderungen an die „Bildregie“ zu stellen sind. Es muss sichergestellt sein, dass zugeschaltete Teilnehmer alle an der Verhandlung Beteiligten jederzeit sehen können. Dies gilt insbesondere für die Richterbank. Es genügt nicht, dass – wie im vorliegenden Fall – […]
Beitrag von Zöller-Autor Prof. Dr. Reinhard Greger | Rubrik: Verfahrensrecht, Zivilprozessrecht | Auch als Corona-Pandemie, Erörterungstermin, mündliche Verhandlung, Videokommunikation, Videoverhandlungen, Zivilverfahrensrecht getaggt | Kommentare (0)
