Diese Woche geht es um die Reichweite der objektiven Rechtskraft. Nichtigkeit eines Grundstückskaufvertrags und Löschung einer Vormerkung BGH, Urteil vom 17. Februar 2023 – V ZR 22/22 Der V. Zivilsenat befasst sich mit der Rechtskraftwirkung in einer besonderen Verfahrenslage. Die Parteien schlossen im Februar 2014 einen notariell beurkundeten Kaufvertrag über ein dem Kläger gehörendes Grundstück zum Kaufpreis von 200.000 […]
Tag-Archiv: Scheingeschäft
Montagsblog: Neues vom BGH
16. Juni 2016 – 15:18
In Anlehnung an die sog. Montagspost beim BGH berichtet der Montagsblog wöchentlich über ausgewählte aktuelle Entscheidungen. Teilunwirksamkeit und Erlöschen eines formnichtigen Angebots Urteil vom 13. Mai 2016 – V ZR 265/14 Dass die berühmte Problematik der „Doppelwirkungen im Recht“ nach wie vor aktuell ist, belegt eine Entscheidung des V. Zivilsenats. Der Kläger gab in notarieller Urkunde […]
