Diese Woche geht es um die Voraussetzungen einer Aussetzung des Verfahrens wegen Vorgreiflichkeit eines anderweit anhängigen Rechtsstreits. Vorgreiflichkeit bei Streit um vormerkungsgesicherten Anspruch BGH, Beschluss vom 22. September 2022 – V ZB 22/21 Der V. Zivilsenat befasst sich mit den Voraussetzungen des § 148 Abs. 1 ZPO und der Reichweite der Rechtskraft. Die Klägerin hat im Jahr 2018 ein Grundstück erworben. […]
Tag-Archiv: Vormerkung
Montagsblog: Neues vom BGH
7. Februar 2022 – 12:45
Diese Woche geht es um den Anspruch des Vormerkungsberechtigten auf Löschung einer vormerkungswidrigen Eintragung im Grundbuch Verjährung des Anspruchs aus einer Vormerkung Urteil vom 14. Januar 2022 – V ZR 245/20 Mit den Voraussetzungen eines Anspruchs aus § 888 Abs. 1 BGB befasst sich der V. Zivilsenat. Im Februar 2001 wurde zugunsten des Klägers eine Auflassungsvormerkung in ein Wohnungsgrundbuch eingetragen. Rund […]
Montagsblog: Neues vom BGH
29. August 2021 – 12:11
Diese Woche geht es um die Formbedürftigkeit eines Auftrags zum Erwerb eines Grundstücks Treuhänderischer Auftrag zum Erwerben und Halten eines Grundstücks Urteil vom 25. Juni 2021 – V ZR 218/19 Mit der Reichweite von § 311b Abs. 1 Satz 1 BGB befasst sich der V. Zivilsenat. Die Beklagte schloss im Oktober 1992 einen notariellen Kaufvertrag über eine Wohnung in Österreich. Im November […]
