Diese Woche geht es um die Anforderungen an die anwaltliche Sorgfalt im Zusammenhang mit einem Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Verlängerung der Begründungsfrist nach verspäteter Einlegung eines Rechtsmittels BGH, Beschluss vom 10. Dezember 2024 – IV ZR 29/23 Der IV. Zivilsenat befasst sich mit einer haftungsträchtigen Situation. Der Kläger begehrt Leistungen aus einer privaten Krankenversicherung. Sein Begehren […]
Tag-Archiv: Fristverlängerung
Anwaltsblog: Kein Vertrauen auf (erstmalige) Fristverlängerung von mehr als einem Monat ohne Zustimmung Gegenseite!
25. September 2023 – 3:02
Darf der Rechtsmittelführer bei einem erstmaligen Fristverlängerungsantrag von mehr als einem Monat auf die Verlängerung der Rechtsmittelbegründungsfrist vertrauen und braucht nicht bei Gericht nachzufragen? Das Familiengericht hat die Antragsgegnerin durch am 3. Januar 2022 zugestellten Beschluss zur Auskunftserteilung verpflichtet. Die Antragsgegnerin hat Beschwerde eingelegt und am 3. März 2022 beantragt, die Frist zur Begründung um […]
Montagsblog: Neues vom BGH
13. September 2019 – 12:34
Diese Woche geht es um die Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung nach einem nicht rechtzeitig eingegangenen Antrag auf Fristverlängerung. Begründung eines Antrags auf Fristverlängerung Beschluss vom 20. August 2019 – X ZB 13/18 Mit den Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand befasst sich der X. Zivilsenat. Der in erster Instanz unterlegene Kläger hatte rechtzeitig Berufung eingelegt. Sechs […]
Montagsblog: Neues vom BGH
25. September 2018 – 9:32
Dass ein Antrag auf Wiedereinsetzung trotz der dafür geltenden hohen Anforderungen durchaus Erfolg haben kann, zeigt die aktuelle Entscheidung aus dieser Woche. Eintragung einer Vorfrist bei Fristverlängerungsantrag Beschluss vom 4. September 2018 – VIII ZB 70/17 Mit den Anforderungen an die Fristensicherung bei einem Fristverlängerungsantrag befasst sich der VIII. Zivilsenat. Die in erster Instanz unterlegene Klägerin legte fristgerecht Berufung […]
BGH zu der Verlängerung einer Stellungnahmefrist
21. August 2018 – 13:37
In einem Arzthaftungsprozess hatte das LG – sachverständig beraten – die Klage abgewiesen. Das OLG kündige in einem 15 Seiten langen Beschluss an, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Es räumte dem Kläger eine Frist zur Stellungnahme von mehreren Wochen ein, die am 29.6.2017 endete und führt u. a. aus: Die Frist sei schon […]
Montagsblog: Neues vom BGH
12. Februar 2018 – 12:51
Drei kurz hintereinander ergangene Entscheidungen befassen sich mit der Akteneinsicht zum Zwecke der Berufungsbegründung Akteneinsicht und Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist Beschluss vom 16. Januar 2018 –VIII ZB 61/17 Der VIII. Zivilsenat entscheidet, dass die Frist zur Begründung der Berufung ohne Zustimmung des Gegners auch dann nicht um mehr als einen Monat verlängert werden darf, wenn der Berufungskläger noch keine Gelegenheit […]
Montagsblog: Neues vom BGH
21. Juli 2017 – 12:02
Ausgangskontrolle bei Versand per Telefax Beschluss vom 23. Mai 2017 – II ZB 19/16 Mit den Anforderungen an die Organisation des Telefaxversands in der Anwaltskanzlei befasst sich der II. Zivilsenat. Der Rechtsanwalt des in erster Instanz unterlegenen Klägers hatte am letzten Tag der Frist eine Mitarbeiterin beauftragt, die Berufungsschrift per Telefax an das zuständige OLG zu versenden. Dort […]
