Diese Woche geht es um eine materiellrechtliche und eine prozessuale Frage. Grundstückskauf trotz Schwarzgeldabrede wirksam BGH, Urteil vom 15. März 2024 – V ZR 115/22 Der V. Zivilsenat zeigt die unterschiedlichen Zielsetzungen des Tatbestands der Steuerhinterziehung und des Verbots der Schwarzarbeit auf. Die Klägerin hat von der Beklagten eine Eigentumswohnung gekauft. Die Parteien hatten einen Kaufpreis von 150.000 Euro […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher
|
Rubrik: Allgemein, Immobilienrecht, Verfahrensrecht, Vertragsrecht, Zivilprozessrecht
|
Auch als Auflassung, Grunderwerbsteuer, Grundstückkauf, Rechtsmittelfrist, Schwarzarbeit, Schwarzgeldabrede, sicherster Weg, Steuerhinterziehung, Vormerkung, Widerspruch, Wiedereinsetzung, § 134 BGB, § 138 BGB, § 139 BGB, § 313b BGB getaggt
|
Diese Woche geht es um die Heilung eines Verfahrensmangels bei der Zustellung eines Urteils – und um eine auf den ersten Blick überraschende Konsequenz der Zustellung an das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA). Zustellung eines Urteils in nicht beglaubigter Abschrift Urteil vom 11. April 2022 – V ZR 15/21 Mit den Voraussetzungen des § 189 ZPO befasst sich […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher
|
Rubrik: Allgemein
|
Auch als Amtlichkeit, Authetizität, beA, beglaubigte Abschrift, Besonderes elektronisches Anwaltspostfach, Empfangsbekenntnis, Heilung, Protokoll, Sicherer Übertragungsweg, Stuhlurteil, Verkündungstermin, Versäumnisurteil, § 130a ZPO, § 189 ZPO getaggt
|
Vermeidbarer Verbotsirrtum bei Verstoß gegen Strafnorm Urteil vom 16. Mai 2017 – VI ZR 266/16 Mit den subjektiven Voraussetzungen der Haftung aus § 823 Abs. 2 BGB befasst sich der VI. Zivilsenat. Der Kläger hatte zum Zweck der Kapitalanlage Genussscheine einer später insolvent gewordenen Aktiengesellschaft gezeichnet. Der Beklagte war Geschäftsführer einer GmbH, die Zahlungen der Anleger entgegennahm und an die […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher
|
Rubrik: Allgemein, Haftungsrecht, Zivilprozessrecht
|
Auch als Beihilfe, Einzelfirma, Einzelunternehmen, Kreditwesengesetz, Rechtsrat, Rubrumsberichtigung, Schutzgesetz, Strafnorm, Verbotsirrtum, Vermeidbarer Verbotsirrtum, Zustellung, Zustellungsempfänger, Zustellungswille getaggt
|
