Wann beginnt die Rechtsmittelfrist, wenn die dem Rechtsmittelführer zugestellte Ausfertigung des Urteils einen Mangel aufweist und das Gericht auf entsprechenden Hinweis des Rechtsmittelführers diesem – nach Rückgabe der mangelbehafteten Ausfertigung – eine mit dem Original des Urteils übereinstimmende Ausfertigung zustellt? Diese Frage stellte sich dem X. Zivilsenat: Dem Prozessbevollmächtigten der Klägerin wurde am 2. September […]
Tag-Archiv: Urteilsberichtigung
Anwaltsblog: Wann beginnt bei einer Urteilsberichtigung die Berufungsfrist?
26. November 2023 – 4:09
Beitrag von Hans Christian Schwenker | Rubrik: Allgemein, Zivilprozessrecht | Auch als Berufungsfrist, offenbare Unrichtigkeit, Versäumung der Berufungsfrist, Wiedereinsetzung bei fristgebundenen Schriftsätzen getaggt | Kommentare (0)
Montagsblog: Neues vom BGH
20. Mai 2023 – 12:42
Diese Woche geht es um die Erledigung einer Berufung. Erledigung einer Berufung nach Urteilsberichtigung BGH, Urteil vom 27. März 2023 – VIa ZR 1140/22 Der VIa-Zivilsenat befasst sich mit dem Verhältnis zwischen Berufung und Berichtigung wegen offensichtlicher Unrichtigkeit. In einem „Diesel-Fall“ hatte der Kläger erstinstanzlich zuletzt Schadensersatz in Höhe von rund 15.000 Euro und Erstattung vorgerichtlicher Anwaltskosten in […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Kostenrecht, Verfahrensrecht, Zivilprozessrecht | Auch als Berufungsbegründungsfrist, Beschwer, Erledigung der Berufung, offenbare Unrichtigkeit, Rechtsschutzinteresse, sofortige Beschwerde, § 319 ZPO getaggt | Kommentare (0)