Zum wiederholten Male innerhalb kurzer Zeit musste sich der BGH mit den sich aus § 130a Abs. 3 Satz 1 ZPO ergebenden Anforderungen an die Ãœbermittlung eines elektronischen Dokuments befassen (BGH, Beschluss vom 7. Mai 2024 – VI ZB 22/23): Ein die Klage teilweise abweisendes Urteil des Landgerichts ist dem Prozessbevollmächtigten der Klägerin, RA L., am […]
Tag-Archiv: Berufungsfrist
Anwaltsblog 23/2024: Voraussetzungen wirksamer Einreichung elektronischer Gerichtsschriftsätze durch Rechtsanwälte
16. Juni 2024 – 4:00
Montagsblog: Neues vom BGH
3. Juni 2023 – 16:39
Diese Woche geht es um die Sorgfaltspflichten beim Versand einer Rechtsmittelschrift per beA Ãœberprüfung der Adressierung vor Versenden einer Berufungsschrift BGH, Beschluss vom 26. Januar 2023 – I ZB 42/22 Der I. Zivilsenat befasst sich mit der Pflicht zur Ãœberprüfung eines nach Weisung erstellten Schriftsatz-Entwurfs. Die auf Zahlung von Maklervergütung gerichtete Klage war beim LG erfolglos geblieben. Einen Tag […]
Montagsblog: Neues vom BGH
3. November 2017 – 17:38
Ãœberprüfung der Adressierung bei fristgebundenen Schriftsätzen Beschluss vom 29. August 2017 – VI ZB 49/16 Mit den anwaltlichen Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit fristgebundenen Schriftsätzen befasst sich der VI. Zivilsenat in zwei kurz hintereinander ergangenen Entscheidungen. Die erste davon betrifft die Ãœberprüfung, ob der Schriftsatz an das zuständige Berufungsgericht adressiert ist. Die Beklagten wurden vor unterschiedlichen Gerichten auf Schadensersatz wegen […]
