Diese Woche geht es um die formalen Anforderungen an eine Berufungsschrift und die Pflicht des Anwalts, deren Einhaltung zu überprüfen. Angabe des Berufungsklägers in der Berufungsschrift Beschluss vom 15. März 2022 – VI ZB 20/20 Mit einem nicht gerade alltäglichen Ablauf bei der Einlegung einer Berufung befasst sich der VI. Zivilsenat. Der Klägerin macht Ansprüche wegen fehlerhafter ärztlicher […]
Tag-Archiv: Berufungsschrift
Montagsblog: Neues vom BGH
6. März 2021 – 18:06
Diese Woche geht es um den Mindestinhalt einer Berufungsschrift Zweifelsfreie Bezeichnung des Berufungsklägers Beschluss vom 11. November 2022 – V ZB 32/20 Mit den Anforderungen an die Bezeichnung des Berufungsklägers befasst sich der V. Zivilsenat. Die Parteien streiten mit Klage, Widerklage und Drittwiderklage um die Freigabe von hinterlegten Beträgen aus Grundstücksgeschäften. Das LG hat die Klage abgewiesen und der […]
Montagsblog: Neues vom BGH
1. Juli 2018 – 10:21
Um eine immer wieder auftretende Frage geht es in dieser Woche. Berufung per Fax an die Referendarabteilung Beschluss vom 6. Juni 2018 – IV ZB 10/17 Der IV. Zivilsenat ergänzt die Rechtsprechung zu den Voraussetzungen einer wirksamen Ãœbermittlung fristgebundener Schriftsätze per Telefax. Der Kläger wendet sich gegen die Abweisung seiner Klage in erster Instanz. Sein Anwalt übermittelte die Berufungsschrift […]
