War eine Partei ohne ihr Verschulden verhindert, eine Notfrist einzuhalten, so ist ihr auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. Ein Fehlen des Verschuldens wird vermutet, wenn eine Rechtsbehelfsbelehrung fehlerhaft ist (§ 233 Satz 2 ZPO). Mit dem beschränkten Anwendungsbereich dieser Vermutung im Anwaltsprozess hatte sich der BGH zu befassen (BGH, Beschluss vom […]
Tag-Archiv: § 233 ZPO
Anwaltsblog 24/2024: Versäumung einer Rechtsmittelfrist bei unrichtiger Rechtsmittelbelehrung
23. Juni 2024 – 4:00
Anwaltsblog 16/2024: Strenge Anforderungen an die Glaubhaftmachung bei der Ersatzeinreichung (§ 130d Satz 2 ZPO)!
28. April 2024 – 4:15
Wieder einmal hatte sich der BGH mit den Anforderungen an die bei der Ersatzeinreichung gerichtlicher Schriftsätze notwendige Glaubhaftmachung zu befassen (BGH, Beschluss vom 14. März 2024 – V ZB 2/23): Dem Kläger wurde das klageabweisende Urteil des Landgerichts am 18. August 2022 zugestellt. Mit einem per Telefax am 4. Oktober 2022 an das OLG übermittelten […]
Montagsblog: Neues vom BGH
26. April 2024 – 10:05
Diese Woche geht es um die Voraussetzungen einer Anschlussberufung. Keine Wiedereinsetzung nach Ablauf der Frist für eine Anschlussberufung BGH, Beschluss vom 23. Februar 2024 – V ZB 111/23 Der V. Zivilsenat befasst sich mit § 524 Abs.  2 Satz 2 ZPO – und mit der Frage, wann eine Klageerweiterung vorliegt. Die Parteien sind Eigentümer benachbarter Grundstücke. Sie streiten um den Verlauf […]
Montagsblog: Neues vom BGH
5. Dezember 2020 – 18:08
Diese Woche geht es um die Folgen einer fehlerhaften Rechtsbehelfsbelehrung in einem Rechtsstreit zwischen Wohnungseigentümern. Einlegung der Berufung beim unzuständigen Gericht Beschluss vom 22. Oktober 2020 – V ZB 45/20 Mit dem Verhältnis zwischen § 281 und § 233 ZPO befasst sich der V. Zivilsenat. Die Parteien sind Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft. Sie streiten über die Berechtigung zur Nutzung einer Terrasse und […]
