Diese Woche geht es um die formellen Anforderungen an einer Online-Bestellung und die Ansprüche im Falle einer Rückabwicklung. Online-Bestellung bei Verträgen über mehrere Leistungen BGH, Urteil vom 4. Juni 2024 – X ZR 81/23 Der X. Zivilsenat befasst sich mit den Anforderungen aus § 312j Abs. 3 Satz 2 BGB und den Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen diese Vorschrift. Die Klägerin buchte auf […]
Tag-Archiv: § 812 BGB
Montagsblog: Neues vom BGH
14. Mai 2023 – 16:53
Diese Woche geht es um den Zuweisungsgehalt eines Wohnungsrechts. Kein Wertersatz für Nutzung einer Wohnung unter Verletzung eines Wohnungsrechts BGH, Urteil vom 23. März 2023 – V ZR 113/22 Der V. Zivilsenat befasst sich mit dem Rechtsverhältnis zwischen dem Inhaber eines Wohnungsrechts und dem Grundstückseigentümer. Die Parteien sind Geschwister. Ihre im Jahr 2003 verstorbene Mutter hatte dem Beklagten im […]
