Diese Woche geht es um den Zuweisungsgehalt eines Wohnungsrechts. Kein Wertersatz für Nutzung einer Wohnung unter Verletzung eines Wohnungsrechts BGH, Urteil vom 23. März 2023 – V ZR 113/22 Der V. Zivilsenat befasst sich mit dem Rechtsverhältnis zwischen dem Inhaber eines Wohnungsrechts und dem Grundstückseigentümer. Die Parteien sind Geschwister. Ihre im Jahr 2003 verstorbene Mutter hatte dem Beklagten im […]
Tag-Archiv: Wohnungsrecht
Montagsblog: Neues vom BGH
14. Mai 2023 – 16:53
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Immobilienrecht | Auch als "auf Kosten", Bereicherungsanspruch, Eingriffskondiktion, Grundbucheintrag, Nutzungsvorteil, Wohnnutzungsrecht, Zuweisungsgehalt, § 1093 BGB, § 812 BGB getaggt | Kommentare (0)
Montagsblog: Neues vom BGH
16. April 2023 – 13:06
Diese Woche geht es um die Befugnis des Insolvenzverwalters zur Verwertung eines Wohnungsrechts. Pfändbarkeit eines Wohnungsrechts am eigenen Grundstück BGH, Beschluss vom 2. März 2023 – V ZB 64/21 Der V. Zivilsenat stellt klar, dass ein zugunsten des Insolvenzschuldners eingetragenes Wohnungsrecht am eigenen Grundstück stets in die Insolvenzmasse fällt. Der spätere Insolvenzschuldner übertrug im Jahr 2006 ein ihm gehörendes […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Immobilienrecht, Zwangsvollstreckung | Auch als Ausübungsüberlassung, Gestattung, Insolvenzanfechtung, Insolvenzmasse, Insolvenzverwalter, persönliche Dienstbarkeit, Pfändbarkeit, Verwertung, § 1092 BGB, § 857 Abs. 3 ZPO getaggt | Kommentare (0)
