Diese Woche geht es um den Zuweisungsgehalt eines Wohnungsrechts. Kein Wertersatz für Nutzung einer Wohnung unter Verletzung eines Wohnungsrechts BGH, Urteil vom 23. März 2023 – V ZR 113/22 Der V. Zivilsenat befasst sich mit dem Rechtsverhältnis zwischen dem Inhaber eines Wohnungsrechts und dem Grundstückseigentümer. Die Parteien sind Geschwister. Ihre im Jahr 2003 verstorbene Mutter hatte dem Beklagten im […]
Tag-Archiv: Grundbucheintrag
Montagsblog: Neues vom BGH
14. Mai 2023 – 16:53
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Immobilienrecht | Auch als "auf Kosten", Bereicherungsanspruch, Eingriffskondiktion, Nutzungsvorteil, Wohnnutzungsrecht, Wohnungsrecht, Zuweisungsgehalt, § 1093 BGB, § 812 BGB getaggt | Kommentare (0)
Montagsblog: Neues vom BGH
18. Februar 2022 – 14:41
Diese Woche geht es um die Voraussetzungen für die wirksame Eintragung eines Rechts zum Verweilen auf einem Grundstück Grunddienstbarkeit für Verweilrecht Urteil vom 14. Januar 2022 – V ZR 245/20 Mit den Anforderungen aus § 873 Abs. 1 und den Grenzen des § 874 Satz 1 BGB befasst sich der V. Zivilsenat. Die Kläger sind Eigentümer eines mit einem Reihenhaus bebauten Grundstücks, das […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Immobilienrecht | Auch als Bezugnahme, Eintragungsbewilligung, Fahr- und Leitungsrecht, Geh-, Grunddienstbarkeit, Inhalt einer Grunddienstbarkeit, Verweilrecht, § 873 BGB, § 874 BGB getaggt | Kommentare (0)