Diese Woche geht es um den Anspruch des Inhabers einer Grunddienstbarkeit auf Ãœbernahme einer deckungsgleichen Baulast. Anspruch auf Ãœbernahme einer Baulast BGH, Urteil vom 30. Juni 2023 – V ZR 165/22 Der V. Zivilsenat bildet seine Rechtsprechung fort. Die Parteien sind Eigentümer benachbarter Grundstücke, die durch mehrfache Teilungen entstanden sind. Das Grundstück des Beklagten ist seit dem Jahr 1928 […]
Tag-Archiv: Grunddienstbarkeit
Montagsblog: Neues vom BGH
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Baurecht, Immobilienrecht | Auch als Baulast, Begleitschuldverhältnis, Fahrrecht, Grundbucheintragung, Objektive Auslegung, Wegerecht, Zweck getaggt | Kommentare (0)
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Diese Woche geht es um die rechtliche Zuordnung eines Gebäudes zu einem Grundstück. Tiefgarage als rechtmäßiger Ãœberbau BGH, Beschluss vom 15. Juni 2023 – V ZB 12/22 Der V. Zivilsenat befasst sich mit materiellen und formellen Voraussetzungen für die Begründung von Teileigentum. Die Beteiligte möchte ein ihr gehörendes, mit einer Tiefgarage bebautes Grundstück in Teileigentum aufteilen. Der weitaus größte […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Immobilienrecht, Verfahrensrecht, WEG-Recht | Auch als Aufbaudienstbarkeit, Baustatik, einheitliches Gebäude, Tiefgarage, Überbau, Verkehrsanschauung, Zufahrt, § 1 WEG, § 29 Abs. 1 GBO, § 94 BGB getaggt | Kommentare (0)
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Diese Woche geht es um die Folgen eines lange zurück liegenden Verstoßes gegen ein im Grundbuch eingetragenes Bauverbot. Erlöschen einer Grunddienstbarkeit durch Verjährung des Beseitigungsanspruchs BGH, Urteil vom 20. Januar 2023 – V ZR 65/22 Der V. Zivilsenat befasst sich mit der Reichweite des § 1028 Abs. 1 Satz 2 BGB. Die Parteien sind Eigentümer benachbarter Grundstücke. Zugunsten der jeweiligen Eigentümer des […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Immobilienrecht | Auch als Bauverbot, Erlöschen, Löschungsbewilligung, Verjährung, § 1028 BGB getaggt | Kommentare (0)
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Diese Woche geht es um die Voraussetzungen für die wirksame Eintragung eines Rechts zum Verweilen auf einem Grundstück Grunddienstbarkeit für Verweilrecht Urteil vom 14. Januar 2022 – V ZR 245/20 Mit den Anforderungen aus § 873 Abs. 1 und den Grenzen des § 874 Satz 1 BGB befasst sich der V. Zivilsenat. Die Kläger sind Eigentümer eines mit einem Reihenhaus bebauten Grundstücks, das […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Immobilienrecht | Auch als Bezugnahme, Eintragungsbewilligung, Fahr- und Leitungsrecht, Geh-, Grundbucheintrag, Inhalt einer Grunddienstbarkeit, Verweilrecht, § 873 BGB, § 874 BGB getaggt | Kommentare (0)