Nach längerer Pause geht es diese Woche um eine Frage aus dem Werkvertragsrecht. Keine Fälligkeit des Werklohnanspruchs wegen Verjährung des Herstellungsanspruchs Urteil vom 28. Mai 2020 – VII ZR 108/19 Mit einer auf den ersten Blick kuriosen Argumentation hatte sich der VII. Zivilsenat zu befassen. Die Beklagte beauftragte die Klägerin im Jahr 2010 mit der Erweiterung eines Fachwerkhauses zu […]
Tag-Archiv: Fälligkeit
Montagsblog: Neues vom BGH
10. August 2019 – 16:51
Diese Woche geht es um eine mietrechtliche Frage. Fälligkeit des Anspruchs auf Rückzahlung einer Mietkaution Urteil vom 24. Juli 2019 – VIII ZR 141/17 Mit der Pflicht des Vermieters zur Rückzahlung einer Barkaution befasst sich der VIII. Zivilsenat. Die Beklagten hatten seit Dezember 2005 vom Kläger eine Wohnung gemietet. Im Februar 2015 erklärten sie wegen verschiedener Mängel die außerordentliche […]
Montagsblog: Neues vom BGH
24. Dezember 2016 – 13:25
Verjährung bei Ausgleich zwischen Gesamtschuldnern Urteil vom 8. November 2016 – VI ZR 200/15 Mit einer grundlegenden Frage zur Verjährung des Ausgleichsanspruchs zwischen Gesamtschuldnern befasst sich der VI. Zivilsenat. Der beklagte Arzt hatte im Jahr 1993 einen Patienten im Gefolge eines Arbeitsunfalls wegen einer Wunde am Unterarm behandelt. Sowohl ihm als auch den mit der Erstbehandlung betrauten Ärzten […]
