Diese Woche geht es um den ordnungsgemäßen Nachweis einer Prozessvollmacht. Vorlage der Prozessvollmacht BGH, Beschlüsse vom 23. Januar 2024 – VI ZB 88/21 und VI ZB 16/22 Der VI. Zivilsenat befasst sich mit § 80 Satz 1 ZPO. Die Klägerin begehrt in zwei Verfahren Schadensersatz wegen angeblich wahrheitswidriger Behauptungen in früheren Rechtsstreitigkeiten. Das LG hat beide Klagen abgewiesen. Das OLG hat die Berufungen […]
Tag-Archiv: Generalvollmacht
Montagsblog: Neues vom BGH
26. November 2021 – 15:35
Diese Woche geht es um die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von nicht vertretbaren Handlungen gegen einen prozessunfähigen Schuldner Zwangsvollstreckung wegen vertretbarer Handlungen gegen Prozessunfähige Beschluss vom 23. September 2021 – I ZB 20/21 Mit den Voraussetzungen des § 888 ZPO befasst sich der I. Zivilsenat. Die Gläubigerinnen betreiben aus einem erstinstanzlichen Urteil die Zwangsvollstreckung wegen der Erteilung von Auskunft über den […]
