Diese Woche geht es um den ordnungsgemäßen Nachweis einer Prozessvollmacht. Vorlage der Prozessvollmacht BGH, Beschlüsse vom 23. Januar 2024 – VI ZB 88/21 und VI ZB 16/22 Der VI. Zivilsenat befasst sich mit § 80 Satz 1 ZPO. Die Klägerin begehrt in zwei Verfahren Schadensersatz wegen angeblich wahrheitswidriger Behauptungen in früheren Rechtsstreitigkeiten. Das LG hat beide Klagen abgewiesen. Das OLG hat die Berufungen […]
Tag-Archiv: Genehmigung
Montagsblog: Neues vom BGH
15. Juli 2022 – 15:29
Im 250. Montagsblog geht es um die Frage, bis zu welchem Zeitpunkt die Kenntnis eines Kaufmangels zum Ausschluss der Gewährleistungsrechte führt. Kenntnis eines Mangels bei Genehmigung eines ohne Vollmacht geschlossenen Kaufvertrags Urteil vom 6. Mai 2022 – V ZR 282/20 Mit dem nach § 442 Abs. 1 Satz 1 BGB maßgeblichen Zeitpunkt befasst sich der V. Zivilsenat. Die Beklagte kaufte von der Drittwiderbeklagten […]
