Mit der Abgrenzung zwischen einer – im Gesetz nicht geregelten – „Rubrumsberichtigung“ und einem für den Kläger mit Kosten belasteten Parteiwechsel hatte sich der XII. Zivilsenat des BGH auseinanderzusetzen:Der Kläger hat mit seiner – laut Bezeichnung in der Klageschrift – gegen die „Autohaus P. A. GmbH & Co KG“ gerichteten Klage diese auf Räumung des […]
Tag-Archiv: Parteibezeichnung
Anwaltsblog: Wann ist eine „Rubrumsberichtigung“ auf Beklagtenseite zulässig?
8. Oktober 2023 – 4:35
Montagsblog: Neues vom BGH
25. Januar 2019 – 13:07
Um zwei anwaltliche Vorgehensweisen der Kategorie „unschädlich, aber dennoch unnötig“ geht es in dieser Woche. Korrektur eines falsch adressierten Schriftsatzes Beschluss vom 25. Oktober 2018 – V ZB 259/17 Mit den Sorgfaltsanforderungen bei der Korrektur eines falsch adressierten fristgebundenen Schriftsatzes befasst sich der V. Zivilsenat. Die Kläger waren in erster Instanz vor dem LG unterlegen. Am […]
Montagsblog: Neues vom BGH
6. Oktober 2018 – 13:43
Um eine selten beachtete, potentiell aber äußerst bedeutsame Frage geht es in dieser Woche. Anschrift des Klägers bei juristischen Personen Urteil vom 28. Juni 2018 – I ZR 257/16 Mit einer stets einzuhaltenden, aber selten problematisierten Anforderung an die ordnungsgemäße Klageerhebung befasst sich der I. Zivilsenat. Die klagende GmbH nahm die Beklagte wegen irreführender Werbung für Matratzen in […]
