Schriftform, Heilungsklausel, Treu und Glauben Urteil vom 27. September 2017 – XII ZR 114/16 Mit der Kündigung eines langfristigen Mietvertrags über Gewerberäume befasst sich der XII. Zivilsenat. Die Parteien hatten im Jahr 1998 einen langfristigen Mietvertrag über Ladenräume geschlossen. Ende 2009 hatten sie in einem schriftlichen Nachtrag die Verlängerung der Mietzeit bis Ende Mai 2020 vereinbart. Anfang 2011 bat […]
Tag-Archiv: Schriftformheilungsklausel
Montagsblog: Neues vom BGH
12. November 2017 – 12:40
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Mietrecht | Auch als Änderungsvertrag, Bezugnahme, Kündigung, Mietvertrag, Schriftform, Treu und Glauben, § 550 BGB getaggt | Kommentare (0)
Montagsblog: Neues vom BGH
20. Februar 2017 – 11:36
Gewährleistungsrechte vor Abnahme des Werks Urteil vom 19. Januar 2017 – VII ZR 301/13 Eine sehr umstrittene Frage beantwortet der VII. Zivilsenat in drei für BGHZ bestimmten Entscheidungen (VII ZR 301/13, VII ZR 193/15 und VII ZR 235/15), von denen die erste jetzt zugänglich ist. Der später verstorbene Schwiegersohn des Klägers hatte die Beklagte mit Fassadenarbeiten an zwei unter Denkmalschutz stehenden Gebäuden betraut. Nach Fertigstellung […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Allgemein, Immobilienrecht, Vertragsrecht | Auch als Abnahme, Abrechnungsverhältnis, Gewährleistung, Kostenvorschuss, Laufzeitverlängerung, Mängelrechte, Mietvertrag, Minderung, Nachtragsvereinbarung, Schadensersatz, Schriftform, Schriftformklausel, Werkvertrag getaggt | Kommentare (0)
