MDR-Blog

Tag-Archiv: Anhörungsrüge

Zuständigkeit für die Entscheidung über die Anhörungsrüge

7. Februar 2019 – 14:01

Vorschlag von Gravenhorst Im Reportteil der MDR 2/2019 (S. R6 f.) führt Gravenhorst aus, es sei verfehlt, dass der iudex a quo, dessen Entscheidung angegriffen wird, selbst zur Entscheidung über die Anhörungsrüge berufen sei, dies überschätze die Bereitschaft der Richter, einen begangenen Verfassungsverstoß einzuräumen. Nur für die Pannenfälle (z.B. Einordnung eines Schriftsatzes in einer falschen […]

Beitrag von PD Dr. Daniel Effer-Uhe | Rubrik: Verfahrensrecht | Auch als getaggt | Kommentare (0)

Montagsblog: Neues vom BGH

10. Mai 2016 – 13:41

In Anlehnung an die sog. Montagspost beim BGH berichtet der Montagsblog wöchentlich über ausgewählte aktuelle Entscheidungen. Prüfungsumfang in der Rechtsmittelinstanz nach erfolgreicher Anhörungsrüge Urteil vom 14. April 2016 – IX ZR 197/15 Der IX. Zivilsenat befasst sich mit der Frage, ob die Entscheidung, ein bereits abgeschlossenes Verfahren auf eine Anhörungsrüge hin fortzusetzen, in der nächsten […]

Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Vertragsrecht, Zivilprozessrecht | Auch als , , , , , , , getaggt | Kommentare (0)

Twitter, Facebook, ...
Service
© Verlag Dr. Otto Schmidt