In Anlehnung an die sog. Montagspost beim BGH berichtet der Montagsblog wöchentlich über ausgewählte aktuelle Entscheidungen. Prüfungsumfang in der Rechtsmittelinstanz nach erfolgreicher Anhörungsrüge Urteil vom 14. April 2016 – IX ZR 197/15 Der IX. Zivilsenat befasst sich mit der Frage, ob die Entscheidung, ein bereits abgeschlossenes Verfahren auf eine Anhörungsrüge hin fortzusetzen, in der nächsten […]
Tag-Archiv: Einspruch
Montagsblog: Neues vom BGH
10. Mai 2016 – 13:41
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Vertragsrecht, Zivilprozessrecht | Auch als Anfechtbarkeit, Anhörungsrüge, Besichtigungsklausel, Gewährleistungsausschluss, Kaufvertrag, Rechtsmittelgericht, Überprüfung, Versäumnisurteil getaggt | Kommentare (0)