MDR-Blog

Tag-Archiv: Erledigung

Montagsblog: Neues vom BGH

Diese Woche geht es um die Kostenentscheidung bei Rücknahme einer von Beginn an unbegründeten Klage. Anlass zur Einreichung der Klage Beschluss vom 17. Dezember 2020 – I ZB 38/20 Mit den Voraussetzungen des § 269 Abs. 3 Satz 3 ZPO befasst sich der I. Zivilsenat. Die Klägerin hatte die Beklagte wegen Urheberrechtsverletzung abgemahnt, weil über den Internetanschluss der Beklagten an einem bestimmten […]

Montagsblog: Neues vom BGH

Diese Woche geht es um die Voraussetzungen einer einseitigen Erledigungserklärung. Erledigung nach Klage beim unzuständigen Gericht Urteil vom 7. November 2019 – III ZR 16/18 Ein sich abzeichnender Konflikt zwischen dem III. und dem XII. Zivilsenat ist beigelegt. Die Klägerin hatte die beklagte Stadt vor dem AG wegen Beschädigung eines Fahrzeugs bei Mäharbeiten auf Schadensersatz in Höhe von rund […]

Montagsblog: Neues vom BGH

Um zwei allgemeine prozessrechtliche Fragen geht es in dieser Woche. Drittwiderklage gegen den Zedenten Urteil vom 11. Oktober 2018 – I ZR 114/17 Mit einer nicht alltäglichen Reaktion auf ein verbreitetes prozesstaktisches Mittel befasst sich der I. Zivilsenat. Der Kläger hatte auf Vermittlung des beklagten Versicherungsmaklers eine Hausratversicherung für eine von ihm und seiner Ehefrau genutzte Wohnung abgeschlossen. Einige […]