12. November 2017 – 12:40
Schriftform, Heilungsklausel, Treu und Glauben Urteil vom 27. September 2017 – XII ZR 114/16 Mit der Kündigung eines langfristigen Mietvertrags über Gewerberäume befasst sich der XII. Zivilsenat. Die Parteien hatten im Jahr 1998 einen langfristigen Mietvertrag über Ladenräume geschlossen. Ende 2009 hatten sie in einem schriftlichen Nachtrag die Verlängerung der Mietzeit bis Ende Mai 2020 vereinbart. Anfang 2011 bat […]
Gewährleistungsrechte vor Abnahme des Werks Urteil vom 19. Januar 2017 – VII ZR 301/13 Eine sehr umstrittene Frage beantwortet der VII. Zivilsenat in drei für BGHZ bestimmten Entscheidungen (VII ZR 301/13, VII ZR 193/15 und VII ZR 235/15), von denen die erste jetzt zugänglich ist. Der später verstorbene Schwiegersohn des Klägers hatte die Beklagte mit Fassadenarbeiten an zwei unter Denkmalschutz stehenden Gebäuden betraut. Nach Fertigstellung […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher
|
Rubrik: Allgemein, Immobilienrecht, Vertragsrecht
|
Auch als Abnahme, Abrechnungsverhältnis, Gewährleistung, Kostenvorschuss, Laufzeitverlängerung, Mängelrechte, Minderung, Nachtragsvereinbarung, Schadensersatz, Schriftform, Schriftformheilungsklausel, Schriftformklausel, Werkvertrag getaggt
|
24. November 2016 – 12:48
Einwurf-Einschreiben als „eingeschriebener Brief“ Urteil vom 27. September 2016 – II ZR 299/15 Mit den Voraussetzungen einer gesetzlichen Formvorschrift befasst sich der II. Zivilsenat im Zusammenhang mit der Kaduzierung eines GmbH-Anteils. Die Parteien stritten darum, ob der Gesellschaftsanteil der Beklagten an der klagenden GmbH wirksam kaduziert worden war. Die auf Feststellung der Unwirksamkeit gerichtete Widerklage hatte in erster Instanz […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher
|
Rubrik: Allgemein, Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht
|
Auch als Ankaufsrecht, Einschreiben, Einwurf-Einschreiben, Kaduzierung, Kauf bricht nicht Miete, Ãœbergabe, Ãœbergang, Ãœbernahme, Zugang, Zugangsnachweis getaggt
|
