In einer aktuellen Entscheidung lehnt der BGH (Urt. v. 6.4.2017 – III ZR 368/16) einen Zahlungsanspruch gegen einen Verbraucher ab, mit dessen Telefon ein 13-jähriges Kind über 0900-Premiumrufnummern Zahlungen für ein Onlinespiel durchgeführt wurden. Der BGH lehnt eine Stellvertretung ab, insbesondere soll nicht die Figur der Anscheinsvollmacht zur Anwendung gelangen. Die speziellen Regelungen des § 45i Abs. […]
Tag-Archiv: Rechnung
BGH: Kein Anspruch gegen Anschlussinhaber, wenn Kind Zahlungen per Handy durchführt
12. April 2017 – 14:55
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Allgemein, Zivilprozessrecht | Auch als 0900, BGH, Haftung, Kind, pay By Call, Premium SMS getaggt | Kommentare (0)
Montagsblog: Neues vom BGH
14. Januar 2017 – 16:56
Berührungsloser Verkehrsunfall Urteil vom 22. November 2016 – VI ZR 533/15 Mit der Reichweite der Gefährdungshaftung für Kraftfahrzeuge befasst sich der VI. Zivilsenat. Der Kläger kam mit seinem Motorrad von der Straße ab, als er die ebenfalls auf einem Motorrad fahrende Beklagte und ein vor dieser fahrendes Auto überholen wollte. Er stützte sein Begehren nach Schadensersatz auf die Behauptung, […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Allgemein, Haftungsrecht, Kfz-Recht, Zivilprozessrecht | Auch als Ausscheren, Berührungsloser Unfall, Bestimmtheit, Betrieb, Beweisaufnahme, Beweiswürdigung, Bezugnahme, Gefährdungshaftung, Identifizierbarkeit, Kaufpreisklage, Kraftfahrzeug, rechtliches Gehör, Schlüssigkeit, Überholen getaggt | Kommentare (0)
