Diese Woche geht es um die Kostenentscheidung im Falle eines Anerkenntnisurteils. Keine Schlüssigkeitsprüfung nach Anerkenntnis Beschluss vom 16. Januar 2020 – V ZB 93/18 Mit den Voraussetzungen des § 93 ZPO befasst sich der V. Zivilsenat. Der Kläger ist seit 1994 alleiniger Erbe eines landwirtschaftlichen Hofs. Rund zwanzig Jahre nach dem Erbfall verlangte er vom Beklagten, der als Testamentsvollstrecker bestellt […]
Tag-Archiv: Schlüssigkeit
Montagsblog: Neues vom BGH
13. März 2020 – 15:05
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Kostenrecht, Zivilprozessrecht | Auch als Anerkenntnis, Kostenentscheidung, Nachbesserung des Klagevorbringens, Sofortiges Anerkenntnis, Veranlassung zur Klageerhebung, § 93 ZPO getaggt | Kommentare (0)
Montagsblog: Neues vom BGH
14. Januar 2017 – 16:56
Berührungsloser Verkehrsunfall Urteil vom 22. November 2016 – VI ZR 533/15 Mit der Reichweite der Gefährdungshaftung für Kraftfahrzeuge befasst sich der VI. Zivilsenat. Der Kläger kam mit seinem Motorrad von der Straße ab, als er die ebenfalls auf einem Motorrad fahrende Beklagte und ein vor dieser fahrendes Auto überholen wollte. Er stützte sein Begehren nach Schadensersatz auf die Behauptung, […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Allgemein, Haftungsrecht, Kfz-Recht, Zivilprozessrecht | Auch als Ausscheren, Berührungsloser Unfall, Bestimmtheit, Betrieb, Beweisaufnahme, Beweiswürdigung, Bezugnahme, Gefährdungshaftung, Identifizierbarkeit, Kaufpreisklage, Kraftfahrzeug, Rechnung, rechtliches Gehör, Überholen getaggt | Kommentare (0)
