MDR-Blog

Tag-Archiv: § 86 Abs. 1 VVG

Montagsblog: Neues vom BGH

Diese Woche geht es um den Anspruch des Veranstalters auf Entschädigung nach Rücktritt von einem Pauschalreisevertrag vor Reisebeginn Darlegungs- und Beweislast des Reiseveranstalters für Angemessenheit der Entschädigung Urteile vom 18. Januar 2022 – X ZR 88/20, X ZR 109/20, X ZR 125/20 Mit den Voraussetzungen eines Anspruchs nach § 651j BGB aF bzw. § 651h BGB nF sowie diesbezüglichen Auskunftsansprüchen des Reisenden befasst sich der […]

Montagsblog: Neues vom BGH

Diese Woche geht es um eine wohl des Öfteren auftretende Frage aus dem Bereich der Rechtsschutzversicherung. Herausgabe zurückgezahlter Gerichtskosten an den Rechtsschutzversicherer Beschluss vom 10. Juni 2021 – IX ZR 76/20 Mit dem Verhältnis zwischen Anwalt, Mandant und Rechtsschutzversicherer bei Erstattung unverbrauchter Gerichtskosten befasst sich der IX. Zivilsenat. Die Beklagten, eine Rechtsanwaltssozietät und ein für diese tätiger Anwalt, hatten […]

Montagsblog: Neues vom BGH

Diese Woche geht es um die Pflicht zur Erhaltung einer Nachbarwand nach Abbrennen eines daran angebauten Gebäudes. Abbrennen eines an eine Nachbarwand angebauten Gebäudes Beschluss vom 22. Januar 2021 – V ZB 12/19 Mit den Pflichten aus § 922 Abs. 3 BGB befasst sich der V. Zivilsenat. Die Parteien sind Eigentümer zweier benachbarter Grundstücke, die durch Teilung entstanden sind. Schon vor […]