Diese Woche geht es um die Folgen eines erstinstanzlichen Verfahrensfehlers. Keine Zurückverweisung trotz verfahrensfehlerhafter Entscheidung über Ablehnungsgesuch Urteil vom 14. Mai 2019 – VI ZR 393/18 Mit der Reichweite von § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO befasst sich der VI. Zivilsenat. Die klagende Bundesrepublik Deutschland begehrte von den Beklagten Ersatz der Kosten für die Reinigung eines Regenrückhaltebeckens. Zu der Verunreinigung […]
Tag-Archiv: Ablehnungsgesuch
Montagsblog: Neues vom BGH
23. November 2018 – 16:08
Eine in Rechtsprechung und Literatur umstrittene Frage zur Kostenfestsetzung beantwortet der IV. Zivilsenat. Erstattung außergerichtlicher Kosten im Beschwerdeverfahren über die Ablehnung eines Sachverständigen Beschluss vom 7. November 2018 – IV ZB 13/18 Der IV. Zivilsenat billigt dem Gegner einer erfolglosen Beschwerde im Verfahren über die Ablehnung eines Sachverständigen die Erstattung der entstandenen Anwaltskosten zu. In einer erbrechtlichen Auseinandersetzung hatte […]
Montagsblog: Neues vom BGH
5. September 2018 – 12:44
Um die verfahrensrechtlichen Konsequenzen eines abgelehnten Befangenheitsgesuchs geht es im (urlaubsbedingt etwas verspäteten) Montagsblog in dieser Woche Säumnis trotz anhängiger Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung eines Befangenheitsgesuchs Urteil vom 5. Juli 2018 – IX ZR 264/17 Der IX. Zivilsenat befasst sich mit den Wirkungen einer anhängigen Verfassungsbeschwerde für ein laufendes Zivilverfahren. Der klagende Rechtsanwalt und die Beklagte machten wechselseitig Forderungen aus […]
