Plattformbetreiber haften für fremde Meinungsäußerungen nur beschränkt. Rechtsprechung und Literatur haben ein ausgewogenes System entwickelt, das einerseits die Rechte des Bewerteten, andererseits aber auch die Meinungsfreiheit der Bewertenden wahrt. In einem jüngst vom BGH entschiedenen Fall berief sich ein Plattformbetreiber auf diese lediglich vermittelnde Stellung zwischen Nutzer und bewertetem Unternehmen. Ausnahmsweise soll der Plattformbetreiber hier […]
Tag-Archiv: Änderung
BGH: Fremde Bewertungen können solche des Portablbetreibers werden
10. April 2017 – 11:09
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Allgemein, Wettbewerbsrecht | Auch als Ärztebewertung, Bewertung, Bewertungsseite, BGH, Haftung, Löschung, Persönlichkeitsrecht, Plattformbetreiber, Rechtswidrig, TMG, Urteil getaggt | Kommentare (0)
Montagsblog: Neues vom BGH
7. November 2016 – 15:57
Beginn der Verjährung bei Änderung höchstrichterlicher Rechtsprechung Urteil vom 16. Juni 2016 – I ZR 222/14 Mit einem allgemeinen Problem des Verjährungsrechts befasst sich der I. Zivilsenat in einer urheberrechtlichen Streitigkeit. Die Klägerin nahm die Beklagte auf Zahlung einer zusätzlichen urheberrechtlichen Vergütung für die Ãœberlassung von Entwürfen für Spiel- und Dekorationsgegenstände (unter anderem eine „Geburtstagskarawane“) in Anspruch. Die Klage […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Allgemein, Baurecht, Vertragsrecht, Zivilprozessrecht | Auch als Architektenvertrag, Baukostenobergrenze, Beweislast, Höchstrichterliche Rechtsprechung, Kenntnis, Klagemöglichkeit, Vergütungsvereinbarung, Verjährung getaggt | Kommentare (0)
