MDR-Blog

Tag-Archiv: Anscheinsbeweis

Montagsblog: Neues vom BGH

Diese Woche geht es um eine im Alltag häufig auftretende Fallkonstellation. Haftung des Fahrzeughalters für erhöhtes Parkentgelt Urteil vom 18. Dezember 2019 – XII ZR 13/19 Mit den Rechtsfiguren des Anscheinsbeweises und der sekundären Darlegungslast befasst sich der XII. Zivilsenat. Die Klägerin betreibt einen öffentlichen Parkplatz, auf dem mit Schildern darauf hingewiesen wird, dass die Nutzung auf den dafür […]

Montagsblog: Neues vom BGH

Um einen speziellen Fall der Berufshaftung geht es in dieser Woche. Hinweispflicht des Steuerberaters bei eigenem wirtschaftlichem Interesse Urteil vom 6. Dezember 2018 – IX ZR 176/16 Mit grundlegenden Fragen zur Haftung eines Steuerberaters befasst sich der IX. Zivilsenat. Die beiden beklagten Steuerberater hatten dem Kläger empfohlen, zur Steueroptimierung geschlossene Fonds zu zeichnen, und sich […]

Montagsblog: Neues vom BGH

Ablehnung eines Sachverständigen wegen vorheriger Tätigkeit als Privatgutachter oder Schlichter Beschluss vom 13. Dezember 2016 – VI ZB 1/16 Beschluss vom 10. Januar 2017 – VI ZB 31/16 Mit den Voraussetzungen für die Ablehnung eines gerichtlichen Sachverständigen befasst sich der VI. Zivilsenat in zwei kurz aufeinander ergangenen und zum gleichen Zeitpunkt veröffentlichten Beschlüssen. Im ersten Fall hatte der in einem selbständigen Beweisverfahren […]

Montagsblog: Neues vom BGH

Der BGH stellt seinen Richtern wöchentlich eine Sammlung aller Leitsatzentscheidungen zur Verfügung, die in der vorangegangenen Woche veröffentlicht worden sind. In Anknüpfung an diese sog. Montagspost berichtet der Montagsblog wöchentlich über – ausgewählte – aktuelle Entscheidungen des BGH. Anscheinsbeweis beim Online-Banking Urteil vom 26. Januar 2016 – XI ZR 91/14 Mit den Risiken des Online-Banking, […]